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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
18 Treffer
- 05.08.2011OLG Frankfurt20 W 358/11 · Beschluss, 20. Zivilsenat
- 22.03.2017BGHXII ZB 358/16 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsgerichtliches Unterbringungsverfahren: Beauftragung der Mitglieder der Beschwerdekammer mit der Anhörung des Betroffenen; Anhörung des Betroffenen im Wege der Rechtshilfe; Voraussetzungen und Begründungsanforderungen für die Anordnung oder Genehmigung der Unterbringung für länger als ein …
- 16.06.2021BGHXII ZB 358/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Ingangsetzung der Beschwerdefrist gegen eine nicht dem erklärten Willen des Betroffenen entsprechende Unterbringungsgenehmigung bie Bekanntgabe des Beschlusses durch Aufgabe zur Post
- 31.10.2013OLG Schleswig15 WF 358/13 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenKostenentscheidung: Ermessensfehler bei isolierter Kostenentscheidung in Ehe- und Familienstreitsachen
- 15.05.2024BGHXII ZB 358/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatVaterschaftsfeststellung nach Adoption des Kindes
- 19.07.2017BGHXII ZB 183/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: Anspruch des Betroffenen auf persönliche Überlassung eines eingeholten Gutachtens
- 17.11.2020OLG Brandenburg13 UF 134/20 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfe: Obliegenheit zur Verwertung eines PKW
- 17.07.2012OLG Saarbrücken6 WF 358/12 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfe in Sorgerechtsverfahren: Mutwilligkeit eines Hauptsacheantrags bei zeitgleicher Einleitung eines einstweiligen Anordnungsverfahrens
- 20.10.2021BGHXII ZB 314/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsgenehmigung: Beginn der Beschwerdefrist bei Bekanntgabe des Beschlusses durch Aufgabe zur Post
- 05.07.2023BGHXII ZB 139/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerlängerung einer geschlossenen Unterbringung: Durchführung der Anhörung des Betroffenen durch ein Kammermitglied
- 11.07.2018BGHXII ZB 72/18 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Beauftragung eines Mitglieds der Beschwerdekammer mit der Anhörung des Betroffenen
- 28.03.2018BGHXII ZB 168/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Erforderlichkeit der Aushändigung des Sachverständigengutachtens an den Betroffenen persönlich
- 01.03.2023BGHXII ZB 285/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsverfahren: Absehen des Beschwerdegerichts von der persönlichen Anhörung des Betroffenen; Beauftragung eines Mitglieds der Beschwerdekammer mit der Anhörung des Betroffenen; Amtsermittlungspflicht in Fällen der Auswahl eines Berufsbetreuers statt eines vom Betroffenen vorgeschlagenen …
- 13.05.2020BGHXII ZB 541/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatErforderlichkeit der persönlichen Anhörung des Betroffenen vor Genehmigung einer Unterbringungsmaßnahme; rechtzeitige Einbeziehung des Verfahrenspflegers
- 21.04.2021BGHXII ZB 520/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatGeschlossene Unterbringung des Betreuten: Voraussetzungen und Begründungsanforderungen bei einer über die regelmäßige Höchstfrist von einem Jahr hinausgehende Unterbringung
- 14.01.2021OLG München26 UF 358/20 · Beschluss, 26. ZivilsenatZum Auskunftsanspruch bei Unveräußerlichkeit eines Anteils an einer GmbB
- 20.11.2013OLG Hamburg2 W 96/13 · Beschluss, 2. ZivilsenatNachlasssache: Erhebung von Gerichtskosten
- 15.01.2025OLG Frankfurt20 W 220/22 · Beschluss, 20. ZivilsenatZur Frage, ob Rechtsanwalt Verpflichtung zur Ablieferung eines Testaments Pflicht zur Berufsverschwiegenheit entgegenhalten kann
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.