Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
5 Treffer
- 05.11.2020LSG Berlin-BrandenburgL 14 AL 73/17 · Urteil, 14. SenatArbeitslosenversicherung - Versicherungspflichtverhältnis auf Antrag - Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit - reduzierte Beitragshöhe - Fortführung bzw Erweiterung der bisher ausgeübten Tätigkeit
- 03.02.2010BSGB 6 KA 8/09 B · Beschluss, 6. SenatVertragsärztliche Versorgung - Bewertungsausschuss - Abstaffelung - Leistungsmenge - größere Arztpraxen - Bewertung von Sachkosten im Rahmen einer Mischkalkulation - keine Verpflichtung zur Begründung von Regelungen
- 05.05.2010LSG Berlin-BrandenburgL 7 KA 21/04 · Urteil, 7. SenatVertragsärztliche Versorgung - einheitlicher Bewertungsmaßstab - Vergütung der Laborgrundgebühr und des Wirtschaftlichkeitsbonus - berufsrechtliches Verständnis des Begriffspaares Hämatologie und Onkologie
- 19.10.2017BFHIII R 25/15 · Urteil, 3. SenatKindergeld: Streitgegenstand einer (Untätigkeits-)Klage gegen einen Kindergeld-Ablehnungsbescheid; Pflegekinder - Haushaltsaufnahme nicht zu Erwerbszwecken
- 01.11.2006LSG HessenL 6/7 KA 66/04 · Urteil, 6. SenatPrüfung von Vereinbarkeit von Landesrecht mit Landesverfassung oder Grundgesetz - Wahlrecht des Gerichts bei der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit - Schutz des Eigentums - Regelung <hier § 8> des Gesetzes über die Kassen(zahn)ärztliche Vereinigungen und darauf basierende erweiterte Honorarverteilung …
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.