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Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
19 Treffer
- 23.10.2024BGHXII ZB 318/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatNotwendigkeit einer erneuten Anhörung bei Anordnung einer Betreuung
- 14.12.2022BGHXII ZB 318/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatAntrag eines Hinterbliebenen auf Abänderung der Entscheidung zum Versorgungsausgleich im Wege einer „Totalrevision“
- 01.06.2015OLG Karlsruhe20 WF 35/15 · Beschluss, Senat für FamiliensachenZuwiderhandlung gegen eine Gewaltschutzanordnung: Ordnungsgeldverhängung nach Fristende eines befristeten Unterlassungsgebots
- 17.10.2022OLG Koblenz13 WF 604/22 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenGegenvorstellungen im Gerichtsverfahren: Zulässigkeitsvoraussetzungen; Unterschiede zwischen Verfahrenskostenhilfebewilligungsverfahren und Verfahrenskostenhilfeüberprüfungsverfahren
- 27.05.2024OLG Rostock10 UF 43/24 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenKindesunterhalt: Verfahrenswert für ein Beschwerdeverfahren; Abänderung der erstinstanzlichen Wertfestsetzung durch das Beschwerdegericht
- 24.02.2021BGHXII ZB 485/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen die Entscheidung über Vergütung und Aufwendungsersatz eines Verfahrenspflegers; Entschädigungsanspruch des Verfahrenspflegers für Tätigkeit in einer nachfolgenden Instanz bei Zubilligung eines festen Geldbetrags
- 17.11.2010BGHXII ZB 244/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungssache: Vergütungsanspruch des zum Verfahrenspfleger bestellten Rechtsanwalts
- 22.01.2020KG5 W 220/19 · Beschluss, 5. ZivilsenatBindung des Gerichts an Entscheidung im Hinweisbeschluss; Gegenstandswert bei Vertretung eines Bruchteils eines Erben
- 23.07.2014BGHXII ZB 111/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatZum Verfahrenspfleger bestellter Rechtsanwalt in einer Unterbringungssache: Voraussetzungen für eine Vergütung nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz
- 12.09.2012BGHXII ZB 543/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatVergütung des anwaltlichen Verfahrenspflegers im Betreuungsverfahren betreffend die Genehmigung einer geschlossenen Unterbringung des demenzkranken Betreuten und freiheitsentziehender Maßnahmen
- 28.01.2021KG16 WF 1170/20 · Beschluss, Senat für FamiliensachenUmgangsverfahren: Kostenentscheidung bei aussichtslosem Antrag eines Elternteils
- 21.09.2022BVerfG1 BvR 1349/20 · Stattgebender Kammerbeschluss, 1. Senat 3. KammerStattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör, des Willkürverbots sowie der Gewährleistung des gesetzlichen Richter in einem Verfahren bzgl der Auswechslung eines nach § 142 Abs 2 AktG bestellten Sonderprüfers - Gegenstandswertfestsetzung
- 15.07.2020OLG Dresden3 UF 14/20 · Beschluss
- 23.06.2026BGHII ZB 10/25 · Beschluss, 2. ZivilsenatAusschluss der Rechtsbeschwerde gegen Beschwerdeentscheidungen über die Festsetzung der Auslagen und Vergütung eines gerichtlich bestellten Sonderprüfers
- 15.07.2020OLG Naumburg3 UF 14/20 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenUmgangsverfahren: Voraussetzungen des Ausschlusses bzw. der Einschränkung des Umgangsrechts
- 07.03.2013OLG Naumburg8 UF 180/12 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenUnterhaltstitel aus dem Vaterschaftsfeststellungsverfahren: Anzuwendendes Verfahrensrecht auf die nach Gesetzesänderung erhobene Korrekturklage
- 23.03.2026OLG Frankfurt5 UF 197/25 · Beschluss, 5. Senat für FamiliensachenVerkündung in Ehe- oder Familiensache nach Einführung der elektronischen Akte
- 22.12.2022KG3 UF 87/21 · Beschluss, Senat für FamiliensachenAbänderung einer gerichtlich gebilligten Umgangsregelung in einem Sorgerechtsverfahren
- 30.04.2015OLG Saarbrücken6 UF 126/14 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenSchuldrechtlicher Versorgungsausgleich: Verhältnis zum Abänderungsantrag; Berücksichtigung eines nachehezeitlichen Karrieresprungs bei der Ermittlung des Ausgleichswerts; teilweiser Kapitalverzehr; Abzug der Beiträge zu einer privaten Krankenversicherung und Steuern bei der Ermittlung der Höhe der …
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.