Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
8 Treffer
- 27.10.2016LSG Sachsen-AnhaltL 3 R 167/14 · Urteil, 3. SenatRente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung - besondere versicherungsrechtliche Voraussetzungen - Aufschubtatbestand - Beweispflicht des Versicherten für das Vorliegen einer regelmäßigen Arbeitslosmeldung
- 14.04.2011KG13 UF 167/08 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleichsverfahren: Verzinsung des Ausgleichswertes bei externer Teilung
- 28.10.2022OLG Hamm7 U 25/22 · Urteil, 7. Zivilsenat
- 05.04.2005BVerfG1 BvR 774/02 · Beschluss, 1. SenatZu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Beitragsverpflichtungen von Mitgliedern berufsständischer Versorgungswerke während der Kindererziehungszeiten nach § 56 Abs. 1 Satz 1 SGB VI
- 07.09.2010LAG Hessen12 Sa 1679/09 · Urteil, 12. Kammer
- 28.04.1999BVerfG1 BvR 1926/96, 1 BvR 485/97 · Urteil, 1. SenatÜberführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen der Deutschen Demokratischen Republik in die gesetzliche Rentenversicherung des wiedervereinigten Deutschland (Rentenberechnung der Bestandsrenten aus Zeiten der Zugehörigkeit zu einem Zusatz- oder …
- 14.07.2025LAG Hamburg4 SLa 26/24 · Urteil, 4. KammerEinwurf-Einschreiben - kein Anscheinsbeweis für tatsächlichen Zugang
- 28.04.1999BVerfG1 BvL 22/95, 1 BvL 34/95 · Urteil, 1. SenatÜberführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus Zusatz- und Sonderversorgungssystemen der Deutschen Demokratischen Republik in die gesetzliche Rentenversicherung des wiedervereinigten Deutschland (Absenkung des rentenwirksamen Arbeitsentgelts oder Arbeitseinkommens bei Zugehörigkeit zu "staats- …
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.