Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
4 Treffer
- 20.01.2026LSG Schleswig-HolsteinL 10 KR 21/25 B ER · Beschluss, 10. SenatKrankenversicherung - Hilfsmittelversorgung - Digitale Gesundheitsanwendung (DiGA) - vorläufige Aufnahme in das DiGA-Verzeichnis - Regelungsanordnung - Vorwegnahme der Hauptsache - Rechtsbegriff des "positiven Versorgungseffekts" - Bindungswirkung der diesbezüglichen Entscheidung des …
- 03.04.2024LSG Baden-WürttembergL 11 KR 579/24 ER-B · Beschluss, 11. SenatKrankenversicherung - einstweiliger Rechtsschutz - vorläufige Aufnahme einer digitalen Gesundheitsanwendung in das Verzeichnis für digitale Gesundheitsanwendungen gem § 139e SGB 5 - Vorliegen eines schwerwiegenden, nicht anders abwendbaren Nachteils - Existenzgefährdung des eigenen Unternehmens …
- 13.08.2026LSG Berlin-BrandenburgL 9 KR 169/26 KL ER · Beschluss, 9. SenatSozialgerichtliches Verfahren - einstweiliger Rechtsschutz - Anordnung der aufschiebenden Wirkung - Interessenabwägung - Krankenversicherung - Vergütung von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) - Schiedsspruch über Vergütungs- und Ausgleichsbeträge nach § 134 SGB 5 - keine offensichtliche …
- 20.02.2025LSG Berlin-BrandenburgL 4 KR 196/23 KL · Urteil, 4. SenatKrankenversicherung - Vergütung von digitalen Gesundheitsanwendungen (DiGA) - Schiedsspruch - Entscheidungsspielraum der Schiedsstelle - Ermittlung des Vergütungsbetrags - Rechenfehler - Willkürprüfung - Selbstzahlerpreis - Aufnahme in das DiGA-Verzeichnis - Bundesinstitut für Arzneimittel und …
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.