Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.533 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 17.11.2026
Entscheidungen
Treffer
4 Treffer · Bundessozialgericht
- 07.05.2014BSGB 12 R 18/11 R · Urteil, 12. SenatSozialversicherung - beitragsrechtliche Behandlung von steuerfreien Zuschlägen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit - Gewährung als Bestandteil des Arbeitsentgelts
- 11.11.2021BSGB 14 AS 33/20 R · Urteil, 14. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nichtberücksichtigung bzw Privilegierung von Schülereinkommen - vier Wochen Erwerbstätigkeit innerhalb der Schulferien - zeitliche Begrenzung - Auslegung des Wochenbegriffs - Anzahl der Arbeitstage
- 25.06.2020BSGB 10 EG 1/19 R · Urteil, 10. SenatElterngeld - Einkommensermittlung - nichtselbstständige Erwerbstätigkeit - Provision - Mehrarbeitsvergütung - arbeitsvertragliche Zusatzabrede - Auslegung - Ausnahme von der Bindung des Revisionsgerichts an tatsächliche Feststellungen - erforderliche Feststellung des Erklärungstatbestands - …
- 15.07.2020BSGB 6 KA 13/19 R · Urteil, 6. SenatVertragsärztliche Vergütung - Plausibilitätsprüfung - sachlich-rechnerische Richtigstellung - Abrechenbarkeit der sog Unzeitgebühr (GOP 01100 EBM-Ä 2008) - „unvorhergesehene“ Inanspruchnahme des Vertragsarztes „durch einen Patienten“ - medizinisch nicht nachvollziehbare Ansatzfrequenz einer GOP - …
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.