Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
6 Treffer · Bundessozialgericht
- 24.02.2011BSGB 14 AS 52/09 R · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Abzug für Warmwasserbereitung - Anteil in der Regelleistung - keine isolierte Erfassung der Warmwasserkosten - keine Berücksichtigung einer nachträglichen Betriebskostenabrechnung
- 13.07.2022BSGB 7/14 AS 52/21 R · Urteil, 7. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - darlehensweise Übernahme von Mietschulden - Abgrenzung von Schulden und Aufwendungen für Unterkunft und Heizung - Erforderlichkeit einer gesonderten Antragstellung - Schulden bei Dritten - Sicherung der Unterkunft - Höhe des Mietschuldendarlehens
- 22.08.2013BSGB 14 AS 78/12 R · Urteil, 14. Senat(Arbeitslosengeld II - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Leistungen gem §§ 47, 51 ff StVollzG nach Haftentlassung - Einkommensberechnung - Verteilzeitraum für einmalige Einnahmen - Berücksichtigung der Zweckbestimmung des § 51 StVollzG für das Überbrückungsgeld - früherer Zufluss und …
- 10.07.2012BSGB 13 R 17/11 R · Urteil, 13. SenatZahlbarmachung von Renten aus Beschäftigungen in einem Ghetto - Vorrang zwischenstaatlicher Vereinbarungen - Verfassungsmäßigkeit
- 11.07.2019BSGB 14 AS 23/18 R · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeld II - Mehrbedarf für Alleinerziehende - familienrechtliches Wechselmodell - Anerkennung eines doppelten Unterkunftsbedarfs des Kindes - gleichwertiger Wohnbedarf in den Wohnungen beider Eltern - kein Wahlrecht der Eltern
- 24.11.2011BSGB 14 AS 121/10 R · Urteil, 14. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Fälligkeit einer Nebenkostennachforderung - wesentliche Änderung der Verhältnisse - Entstehung vor Eintritt der Hilfebedürftigkeit - Abgrenzung zu Schulden - Heizkostenabrechnung nach HeizkostenV - keine isolierte Erfassung - kein Warmwasserabschlag
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.649 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.175 | 06.12.1989 | 18.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.