Zum Inhalt springen
Zitierfest

Bestand

Rechtsprechung

399.503 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 400.000 Entscheidungen · 14.541 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026

Entscheidungen

Treffer

5 Treffer · Bundessozialgericht

  • 16.03.2016BSGB 9 V 4/15 R · Urteil, 9. Senat(Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - beamtenrechtliche Unfallfürsorge - Ruhen der Versorgungsleistungen nach § 65 Abs 1 S 1 Nr 2 BVG - Ermittlung des Ruhensbetrags - Bruttodifferenz - Verfassungsrecht - Gleichheitssatz - Eigentumsgarantie)
  • 03.02.2022BSGB 5 R 26/21 R · Urteil, 5. Senat(Berücksichtigung eines Verstoßes gegen die vertrauensschützenden Regelungen in den §§ 45, 48 SGB 10 im Überprüfungsverfahren nach § 44 SGB 10)
  • 30.10.2013BSGB 6 KA 22/13 B · Beschluss, 6. SenatWirtschaftlichkeitsprüfung - Beachtung der PAR-Richtlinien und des Wirtschaftlichkeitsgebots - Aussagen von Patienten und Vernehmung von Praxishelferinnen ohne Bedeutung - Verletzung des rechtlichen Gehörs
  • 14.11.2013BSGB 9 V 5/12 R · Urteil, 9. SenatKriegsopferversorgung - Witwenbeihilfe - Einkommensberücksichtigung - Zinseinkünfte aus Kapitalvermögen - Gesamtbetrachtung des Kalenderjahres - Zeitpunkt der erstmaligen Kapitalanlage - Rücknahme eines Bescheides für die Vergangenheit - Ermessensausübung der Behörde - Prüfung eines atypischen …
  • 25.01.2012BSGB 14 AS 65/11 R · Urteil, 14. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Verletzung des Sozialgeheimnisses - Offenbarung des Leistungsbezugs bei Dritten - fehlende Einwilligung des Leistungsbeziehers

Suche zurücksetzen

Umfang

Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.659 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Gerichte der EU
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)16.48421.12.195419.11.2026
Gericht der Europäischen Union (EuG)6.17506.12.198918.11.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 20.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.