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Rechtsprechung

399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

7 Treffer · Bundessozialgericht

  • 12.08.2010BSGB 3 KS 2/09 R · Urteil, 3. SenatKünstlersozialversicherung - keine Künstlersozialabgabepflicht von Zahlungen an Kommanditgesellschaft
  • 24.11.2020BSGB 12 KR 23/19 R · Urteil, 12. SenatSozialversicherungspflicht bzw -freiheit - stille Gesellschafterin in einer Steuerberatungsgesellschaft - Tochter-GmbH - Niederlassungsleiterin - Abgrenzung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit
  • 09.11.2011BSGB 12 R 1/10 R · Urteil, 12. Senat(Rentenversicherung - Versicherungspflicht selbständig Tätiger für nur einen Auftraggeber bei verbundenen, einen Konzern iS des § 18 AktG bildenden Unternehmen - Überprüfbarkeit von Bescheiden über die Rentenversicherungspflicht im sozialgerichtlichen Verfahren - Nichtberücksichtigung weiterer …
  • 13.11.2025BSGB 12 BA 4/23 R · Urteil, 12. SenatSozialversicherungspflicht - ärztliche Tätigkeit im Krankenhaus - Facharzt und Gesellschafter einer Gemeinschaftspraxis in Form einer GbR - Kooperationsvertrag mit dem Krankenhausträger zur Übernahme ärztlicher Leistungen im Namen der Gemeinschaftspraxis - abhängige Beschäftigung - selbstständige …
  • 15.09.2016BSGB 12 R 2/15 R · Urteil, 12. SenatEröffnung des Insolvenzverfahrens - Freistellung von der Arbeit - Vollstreckungsverbot für Altmasseverbindlichkeit - Geltendmachung einer Beitragsnachforderung trotz Berufung des Insolvenzverwalters gegenüber Arbeitnehmern auf ein Zurückbehaltungsrecht bis zur Erteilung von Auskünften zu …
  • 08.07.2020BSGB 12 R 26/18 R · Urteil, 12. SenatSozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Geschäftsführer einer GmbH ohne Beteiligung am Stammkapital der GmbH - Beteiligung des GmbH-Geschäftsführers am Stammkapital einer über eine Kapitalbeteiligung an der GmbH verfügenden Gesellschaft - Rechtsmacht - abhängige Beschäftigung - selbstständige …
  • 29.06.2016BSGB 12 KR 2/15 R · Beschluss, 12. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an Revisionsbegründung - Anfrage an 5. Senat des BSG wegen Festhaltung an ursprünglicher Rechtsprechung - Beitragsentrichtung zur freiwilligen Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung und zur sozialen Pflegeversicherung - Bewirkung der …

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Umfang

Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Gerichte der EU
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH)16.47421.12.195417.11.2026
Gericht der Europäischen Union (EuG)6.17006.12.198911.11.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.