Bestand
Rechtsprechung
399.392 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.
über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
26 Treffer · Bundesgerichtshof
- 25.09.2018BGHXI ZR 462/17 · Beschluss, 11. ZivilsenatAltvertrag über ein Verbraucherdarlehen: Verwirkung des Widerrufsrechts nach Vertragsbeendigung
- 20.05.2011BGHV ZR 76/10 · Urteil, 5. ZivilsenatWiederkaufsrecht der öffentlichen Hand: Wirksamkeit einer Ausübungsfrist von 99 Jahren
- 11.10.2016BGHVI ZR 462/15 · Urteil, 6. ZivilsenatArzt- und Krankenhaushaftung: Reichweite der Aufklärungspflicht hinsichtlich der Gefahr einer Lähmung eines Beines oder eines Fußes vor einer Implantation einer Hüftgelenktotalendoprothese
- 19.04.2023BGHXII ZB 462/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatGerichtliche Feststellungen zur Verlängerung einer bestehenden Betreuung
- 05.11.2024BGHVI ZR 188/23 · Urteil, 6. ZivilsenatAnforderungen an eine Patientenaufklärung im Zusammenhang mit einer Sprunggelenksoperation
- 05.11.2024BGH5 StR 462/24 · Beschluss, 5. Strafsenat
- 01.10.2014BGHXII ZB 462/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungsverfahren: Notwendige Beteiligung des Verfahrenspflegers in der Beschwerdeinstanz; Betreuerbestellung aufgrund einer Verdachtsdiagnose des Sachverständigen
- 16.12.2022BGHV ZR 144/21 · Urteil, 5. Zivilsenat(Anspruch auf Rückübertragung eines (Bau-)Grundstücks aufgrund Ausübung des in einem städtebaulichen Vertrag enthaltenen Wiederkaufsrechts)
- 27.06.2017BGHVI ZR 424/16 · Urteil, 6. ZivilsenatHaftung bei strafbarem Verstoß gegen das Kreditwesengesetz: Haftungsausschluss bei unvermeidbarem Verbotsirrtum; unterlassene Erkundigung zur Erlaubnispflicht eines Geschäftsmodells bei der Aufsichtsbehörde
- 29.06.2006BGHIII ZR 269/05 · Beschluss, 3. Zivilsenat
- 31.08.2023BGHVIa ZR 462/22 · Beschluss, 6a. Zivilsenat
- 13.04.2022BGHXII ZB 267/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterbringungsverfahren: Gehörsverletzung bei Anhörung des Betroffenen ohne Verfahrenspfleger und unterbliebener Bekanntgabe des Gutachtens an den Betroffenen vor der Anhörung
- 15.10.2003BGHVIII ZR 227/02 · Urteil, 8. Zivilsenat
- 01.03.2013BGHV ZR 31/12 · Urteil, 5. ZivilsenatErbbaurecht: "Stellen" von Allgemeinen Geschäftsbedingungen in einem von einer Wohnungsbau-Treuhandgesellschaft vermittelten Erbbaurechtsvertrag; Wirksamkeit der formularmäßigen 99-jährigen Bindung des Erbbauberechtigen an ein Ankaufsangebot des Grundstückseigentümers
- 22.07.2021BGHIX ZR 81/20 · Urteil, 9. ZivilsenatRückgewährklage nach Insolvenzanfechtung: Anfechtbarkeit der Ausschüttung von Dividenden und Übergewinnbeteiligungen an Genussrechtsinhaber
- 29.10.2010BGHV ZR 48/10 · Urteil, 5. ZivilsenatWiederkaufsrecht der öffentlichen Hand: Wirksamkeit einer Ausübungsfrist von 90 Jahren
- 06.10.2005BGHVII ZR 325/03 · Urteil, 7. Zivilsenat
- 05.06.2013BGH1 StR 626/12 · Beschluss, 1. StrafsenatStrafbarkeit eines Baukolonnenführers wegen Steuerhinterziehung in Tateinheit mit Vorenthaltung und Veruntreuung von Arbeitsentgelt bei Beschäftigung von Schwarzarbeitern sowie Strafbarkeit eines Mitwirkenden wegen Beihilfe
- 24.05.2012BGHIX ZR 175/11 · Urteil, 9. ZivilsenatGrundstückszwangsversteigerung: Gesetzliche Fälligkeitsfrist eines Erschließungsbeitrags; Anrecht aus einem vorgemerkten bedingten Auflassungsanspruch eines Wiederkaufsberechtigten; Verjährung der Ausübung des Wiederkaufsrechts und des Herausgabeanspruchs des Wiederkäufers nach der Ausübung
- 06.04.2011BGHVIII ZR 31/09 · Urteil, 8. ZivilsenatStromeinspeisung: Wirksamkeit einer Vereinbarung über die Vergütung von Blindarbeit; Aufrechnungsverbot für Netzbetreiber
- 22.03.2018BGH3 StR 577/17 · Beschluss, 3. StrafsenatStrafverfahren: Schlechterstellung eines Angeklagten wegen rückwirkender Anwendung der neuen Vorschriften zur Vermögensabschöpfung
- 22.02.2006BGH5 StR 585/05 · Beschluss, 5. Strafsenat
- 05.09.2017BGH5 StR 361/17 · Beschluss, 5. StrafsenatWohnungseinbruchdiebstahl: Erstreckung des Wohnungsbegriffs auf Kellerräume und Wochenendhäuser
- 07.10.2010BGH1 StR 424/10 · Beschluss, 1. StrafsenatUrteilsfeststellungen bei Verurteilung wegen Vorenthaltens von Arbeitsentgelt durch Nichtzahlung angemeldeter Sozialversicherungsbeiträge
- 08.07.2026BGHVII ZR 165/24 · Beschluss, 7. Zivilsenat
- 06.11.2002BGH5 StR 281/01 · Urteil, 5. Strafsenat
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.649 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.175 | 06.12.1989 | 18.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.