Bestand
Rechtsprechung
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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026
Entscheidungen
Treffer
15 Treffer · Bundesgerichtshof
- 23.10.2024BGHXII ZB 6/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatElternunterhalt: Bemessung des angemessenen Selbstbehalts des unterhaltspflichtigen Kindes für pflegebedürftigen Elternteil
- 22.01.2025BGHXII ZB 148/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatRegress eines Sozialhilfeträgers wegen Ansprüchen gegen Abkömmlinge eines Hilfeempfängers auf Elternunterhalt: Bemessung des angemessenen Selbstbehalts des Unterhaltspflichtigen
- 21.05.2025BGHXII ZB 486/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatKindesunterhalt und die gerichtliche Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen
- 07.05.2025BGHXII ZB 563/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatElternunterhalt: Bemessung des angemessenen Selbstbehalts des unterhaltspflichtigen Abkömmlings
- 02.04.2025BGHXII ZB 576/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbänderung des Versorgungsausgleichs nach dem Tod eines Ehegatten
- 10.02.2005BGHIII ZR 330/04 · Urteil, 3. Zivilsenat
- 31.07.2024BGHXII ZB 117/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatBerufsbetreuervergütung: Heim im Sinne des früheren Heimgesetzes als stationäre Einrichtung; Vorliegen einer stationären Einrichtung in anderen Fällen
- 06.02.2013BGHXII ZB 582/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatVergütungsanspruch des Betreuers bei Mittellosigkeit des Betreuten: Vergütungsschuldner und Umfang des zu vergütenden Zeitaufwands; Einsatz eines Hausgrundstücks als verwertbares Vermögen
- 05.05.2010BGHXII ZB 65/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatProzesskostenhilfebewilligungsverfahren für eine Kindesunterhaltsklage: Behandlung von Sozialhilfeleistungen an den in Prozessstandschaft klagenden, alleinerziehenden Elternteil
- 27.11.2024BGHXII ZB 164/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatFreiheitsentziehende Maßnahmen gegen Kinder und Jugendliche: Unverhältnismäßigkeit der Unterbringung in einer geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses; Anordnung der Unterbringung zur Begutachtung
- 24.06.2026BGHXII ZB 29/26 · Beschluss, 12. ZivilsenatOff-Label-Use bei ärztlicher Zwangsmaßnahme im Rahmen der öffentlich-rechtlichen Unterbringung
- 08.05.2013BGHXII ZB 192/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatVerbot der Aufrechnung gegenüber dem auf den Sozialhilfeträger übergegangenen Unterhaltsansprüchen
- 26.01.2005BGHXII ZB 234/03 · Beschluss, 12. Zivilsenat
- 14.07.2026BGHX ZR 71/25 · Urteil, 10. ZivilsenatVerjährungsbeginn und Kenntniszurechnung beim übergeleiteten Schenkungsrückforderungsanspruch wegen Verarmung des Schenkers
- 04.05.2011BGHXII ZR 70/09 · Urteil, 12. ZivilsenatGesteigerte Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern: Abänderung einer einseitig erstellten Jugendamtsurkunde vor Gesetzesänderung; Vorrang der Erstausbildung des Unterhaltspflichtigen; betreuender Elternteil als anderer leistungsfähiger Verwandter
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.170 | 06.12.1989 | 11.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.