Bestand
Rechtsprechung
399.392 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.
über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026
Entscheidungen
Treffer
13 Treffer · Bundesgerichtshof
- 02.11.2000BGHIII ZB 55/99 · Beschluss, 3. Zivilsenat
- 16.03.2005BGHIV ZR 246/03 · Urteil, 4. Zivilsenat
- 20.11.2013BGHXII ZR 19/11 · Urteil, 12. ZivilsenatUngerechtfertigte Bereicherung: Wertersatzanspruch wegen Unmöglichkeit der Herausgabe des Erlangten bei Besitzkondiktion; Einwand der Geschäftsunfähigkeit des verfügenden Nichtberechtigten
- 28.04.2010BGHIV ZR 73/08 · Urteil, 4. ZivilsenatPflichtteilsrecht: Berechnung des Pflichtteilsergänzungsanspruchs bei schenkweiser Zuwendung der Todesfallleistung eines Lebensversicherungsvertrages an einen Dritten im Wege eines widerruflichen Bezugsrechts
- 24.04.2024BGHIV ZB 23/23 · Beschluss, 4. ZivilsenatNachlasssache: Ausschlagungsberechtigung des Fiskus hinsichtlich einer im Nachlass befindlichen Erbschaft eines Vorverstorbenen
- 08.01.2014BGHXII ZR 12/13 · Urteil, 12. ZivilsenatBeendeter Gewerberaummietvertrag: Kurze Verjährungsfrist für Ansprüche auf Erfüllung bzw. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung von Instandhaltungs- und Instandsetzungspflichten; Verjährungsbeginn und Verjährungshemmung durch Klageerhebung
- 16.03.2022BGHIV ZB 27/21 · Beschluss, 4. ZivilsenatNachlasssache: Berechtigung des Nachlasspflegers zur Ausschlagung einer in den Nachlass des Erblassers gefallenen weiteren Erbschaft
- 10.11.2016BGHIII ZR 235/15 · Versäumnisurteil, 3. ZivilsenatSchadensersatzanspruch des Darlehensgebers wegen sittenwidriger Schädigung: Zurechnung des schuldhaften Verhaltens seiner Mitarbeiter bei der Kreditprüfung; anspruchsmindernde Berücksichtigung eines fahrlässigen Verhaltens des Geschädigten; Mitverschulden des Geschädigten bei Handeln der Schädiger …
- 15.12.2016BGHIII ZR 387/14 · Urteil, 3. ZivilsenatAnsprüche aus enteignungsgleichem und enteignendem Eingriff bei Beschlagnahme eines Presseerzeugnisses: Vertretbarkeit von Ermittlungshandlungen; Vorliegen eines Sonderopfers der von der Beschlagnahme des Presseerzeugnisses betroffenen Kapitalgesellschaft
- 10.10.2024BGHVII ZR 98/22 · Urteil, 7. ZivilsenatVerfahrensmangel bei Widersprüchlichkeit des Tenors eines Berufungsurteils; Wirksamkeit einer Abtretung zur Mitberechtigung
- 29.06.2016BGHVIII ZR 191/15 · Urteil, 8. ZivilsenatRückabwicklungsklage nach Gebrauchtwagenkauf von einem Händler: Auslegung und rechtliche Einordnung der Angabe "Datum der Erstzulassung lt Fzg-Brief" in einem "verbindlichen Bestellformular"; Überprüfung erstgerichtlicher Vertragsauslegung durch das Berufungsgericht und dessen Bindung an die …
- 25.01.2005BGH4 StR 591/04 · Beschluss, 4. Strafsenat
- 30.03.2023BGHIII ZR 96/21 · Beschluss, 3. Zivilsenat
Umfang
Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.649 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) | 16.474 | 21.12.1954 | 17.11.2026 |
| Gericht der Europäischen Union (EuG) | 6.175 | 06.12.1989 | 18.11.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.