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Rechtsprechung

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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

15 Treffer · Bundesgerichtshof

  • 18.09.2024BGHXII ZR 116/23 · Beschluss, 12. ZivilsenatStatthaftigkeit einer Nichtzulassungsbeschwerde in einer Familienstreitsache; Verfahrensrechtsanwendung bei einer rechtsfehlerhaften, aber bindenden Verweisung an das erstinstanzliche Gericht
  • 06.10.2020BGHXI ZR 355/18 · Vorlagebeschluss, 11. Zivilsenat(Besetzung des Gerichts für Antrag nach § 33 RVG auf Festsetzung des Wertes des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren)
  • 10.08.2001BGHRiZ (R) 5/00 · Urteil, Dienstgericht des Bundes
  • 17.07.2025BGHVI ZR 178/25 · Beschluss, 6. ZivilsenatNichtigkeitsklage wegen vorschriftswidriger Besetzung eines VIa. Zivilsenats des Bundesgerichtshofs bei der Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde in einem sog. "Dieselfall": Vorsitz in den Senaten; Einrichtung und Fortbestand des sog. "Dieselsenats"
  • 23.04.2015BGHI ZB 73/14 · Beschluss, 1. ZivilsenatFunktionelle Zuständigkeit für die Entscheidung über die Erinnerung gegen einen Gerichtskostenansatz für ein Rechtsbeschwerdeverfahren vor dem BGH
  • 15.10.2025BGHIV ZR 157/24 · Urteil, 4. ZivilsenatBeweisvereitelung durch Erscheinen lediglich eines Terminvertreters zur mündlichen Verhandlung über Geheimhaltungsanordnung
  • 07.11.2022BGH6 StR 124/22 · Beschluss, 6. StrafsenatFestsetzung der Verteidigervergütung im Adhäsionsverfahren: Ermittlung des Gesamtgegenstandswerts im Falle mehrerer Adhäsionskläger; Entscheidung des Einzelrichters am Bundesgerichtshof über Festsetzungsantrag hinsichtlich Gegenstandswert
  • 11.07.2013BGH3 StR 149/13 · Beschluss, 3. StrafsenatVerwerfung der Revision im Strafverfahren bei offensichtlicher Unbegründetheit: "Vier-Augen-Prinzip"
  • 12.10.2011BGHIV ZB 17/10 · Beschluss, 4. ZivilsenatWiedereinsetzung in den vorigen Stand: Unkenntnis des Prozessbevollmächtigten von der Änderung des Instanzenzugs; Verletzung von Verfahrensgrundrechten durch das Gericht
  • 09.08.2021BGHGSZ 1/20 · Beschluss, Großer Senat für ZivilsachenEinscheidung des Einzelrichters am Bundesgerichtshof über den Antrag auf Festsetzung des Wertes des Gegenstands
  • 11.11.2003BGH5 StR 359/03 · Beschluss, 5. Strafsenat
  • 05.04.2006BGH5 StR 569/05 · Beschluss, 5. Strafsenat
  • 23.01.2002BGH5 StR 130/01 · Urteil, 5. Strafsenat
  • 05.12.2012BGH1 StR 531/12 · Beschluss, 1. StrafsenatRevision in Strafsachen: Rüge rechtsstaatswidriger Verfahrensverzögerungen; Rüge unzulässiger Verteidigungsbeschränkung bzw. Verletzung der gerichtlichen Aufklärungspflicht durch Ablehnung eines Beweisantrags ohne gesonderten Beschluss
  • 11.10.2005BGH5 ARs (VollZ) 54/05 · Beschluss, 5. Strafsenat

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Umfang

Gerichte der EU · 2 Gerichte · 22.644 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Gerichte der EU
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Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.