Zum Inhalt springen
Zitierfest

Bestand

Rechtsprechung

399.392 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026

Entscheidungen

Treffer

3.323 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

  • 03.05.2021LG Siegen21 KLs 36/20 · Urteil, 1. große Strafkammer
  • 09.08.2021LG Siegen21 KLs 26/20 · Urteil, 1. große Strafkammer
  • 22.11.2011KG2 Ws 377/11, 2 Ws 377/11 - 1 AR 1212/11 · Beschluss, 2. StrafsenatMaßregelvollzug: Voraussetzungen der Erledigterklärung einer Unterbringung
  • 20.03.2020LG Detmold23 KLs - 31 Js 457/19 - 2/20 · Urteil, große Jugendkammer
  • 23.11.2020KG5 Ws 207/20, 5 Ws 207/20 - 121 AR 216/20 · Beschluss, 5. StrafsenatAnforderungen an den Bewährungswiderruf bei langjährig vollstreckter Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
  • 08.02.2016OLG Hamburg2 Rev 62/15, 2 Rev 62/15 - 1 Ss 111/15 · Beschluss, 2. StrafsenatBerufungsbeschränkung auf Rechtsfolgenausspruch: Prüfung der Schuldfähigkeit durch das Berufungsgericht bei festgestelltem Ausschluss der Schuldfähigkeit durch das erstinstanzliche Gericht
  • 10.06.2020KG(4) 161 Ss 65/20 (86/20) · Beschluss, 4. StrafsenatVoraussetzungen einer Verurteilung wegen Vollrausches
  • 16.08.2017BVerfG2 BvR 1496/15 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 3. KammerNichtannahmebeschluss: Sachaufklärungspflichten der Fachgerichte bei Entscheidung gem § 67d Abs 6 S 1 StGB und Uneinigkeit zwischen Sachverständigem und Maßregelvollzugseinrichtung - Einholung eines Obergutachtens vorliegend nicht geboten - Erledigung der Unterbringung gem § 67d Abs 6 S 1 Alt 1 …
  • 22.12.2020KG5 Ws 225 und 226/20, 5 Ws 225/20, 5 Ws 226/20, 5 Ws 225 und 226/20 - 121 AR 224/20, 5 Ws 225/20 - 121 AR 224/20 ... mehr · Beschluss, 5. StrafsenatEintritt von Führungsaufsicht nach Verbüßung einer Freiheitsstrafe wegen sexuellen Kindesmissbrauchs: Anforderungen an den Inhalt einer Therapieweisung im Rahmen der Entscheidung; fehlende Zustimmung des Verurteilten; Vorstellungsweisung zur Absicherung der Therapieweisung
  • 07.07.2020BGH2 StR 121/20 · Beschluss, 2. StrafsenatUnterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Anforderungen an die Darlegung des symptomatischen Zusammenhangs zwischen dem psychischen Defekt und der Anlasstat; Gesamtwürdigung im Rahmen der Gefahrenprognose; Verhältnismäßigkeit
  • 20.04.2023BVerwG2 A 18/21 · Urteil, 2. SenatEntfernung einer Beamtin aus dem Beamtenverhältnis nach einer strafgerichtlichen Verurteilung wegen Betrugs
  • 04.08.2021BGH2 StR 178/20 · Urteil, 2. StrafsenatVersuchter Verdeckungsmord: Bedingter Tötungsvorsatz bei Unterlassungen
  • 09.12.2020KG5 Ws 223/20, 5 Ws 223/20 - 161 AR 220/20 · Beschluss, 5. StrafsenatPrüfung der Gesetzmäßigkeit von Weisungen durch das Beschwerdegericht: Weisung zur Meldung bei der Arbeitsagentur im Fall der Erwerbslosigkeit für einen Verurteilten im Rentenalter
  • 31.05.2021LG Kleve140 Ks -507 Js 889/20- 1/21 · Urteil, die 4. Strafkammer des Landgerichts Kleve
  • 27.11.2020OLG Hamburg2 Rev 29/20, 2 Rev 29/20 - 1 Ss 76/20 · Beschluss, 2. StrafsenatStrafbemessung bei mehreren Straftaten: Anwendung der Grundsätze des Härteausgleichs bei Unmöglichkeit der nachträglichen Gesamtstrafenbildung wegen Erledigung der einbeziehungsfähigen Geldstrafe
  • 27.09.2024BVerfG2 BvL 20/23 · Beschluss, 2. SenatEinstellung eines Normenkontrollverfahrens bzgl § 184b StGB nach Antragsrücknahme - Parallelentscheidung
  • 07.09.2020OLG Jena1 Ws 263/20 · Beschluss, 1. StrafsenatVerfahrenshindernis der Strafverfolgungsverjährung durch Ruhen der mit Eröffnungsentscheidung unterbrochenen Verjährung
  • 27.05.2020BGH1 StR 118/20 · Beschluss, 1. Strafsenat(Anwendbarkeit von § 306e Abs. 1 StGB auf die Qualifikation des § 306b Abs. 2 Nr. 1 StGB)
  • 14.09.2020OLG SaarbrückenSs 40/20 (40/20), Ss 40/2020 (40/20) · Urteil, 1. StrafsenatVerurteilung nach § 316 StGB: Wirksamkeit einer Beschränkung einer Berufung auf den Rechtsfolgenausspruch
  • 27.01.2021BGH3 StR 306/20 · Beschluss, 3. StrafsenatVorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat durch Sprengstoffexplosion: Verwahren des Sprengstoffs als Tatbeitrag; Konkurrenzverhältnis zwischen einzelnen Tatbeständen
  • 07.12.2022BVerfG2 BvR 1404/20 · Nichtannahmebeschluss, 2. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Verfassungsbeschwerde gegen Strafurteile im "Ku'damm-Raser-Fall" erfolglos - fachgerichtliche Rspr zur Abgrenzung zwischen Eventualvorsatz und bewusster Fahrlässigkeit sowohl mit Bestimmtheitsgebot (Art 103 Abs 2 GG) als auch mit verfassungsrechtlichem Schuldgrundsatz …
  • 30.09.2020KG4 Ws 46/20, 4 Ws 46/20 - 161 AR 97/20 · Beschluss, 4. StrafsenatSelbständiges Einziehung: Voraussetzungen für die Einziehung bebauter Grundstücke wegen des "Herrührens" der Geldmittel zum Erwerb aus "Vortaten" der Geldwäsche mit Auslandsbezug; Ermessensentscheidung des Gerichts; Vereinbarkeit mit dem Grundrechtsschutz des Eigentums
  • 29.07.2020OLG Jena1 Ws 236/20 · Beschluss, 1. StrafsenatAblehnung von Richtern im Maßregelvollstreckungsverfahren: Zulässigkeit der isolierten Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsgesuchs
  • 11.01.2021LG Essen65 KLs-12 Js 2633/20-41/20 · Urteil, XXV. große Strafkammer
  • 23.10.2017OLG Rostock20 Ws 256/17 · Beschluss, 1. StrafsenatMaßregelvollstreckung: Anordnung einer Krisenintervention bei lang andauernder Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
  • 17.03.2021BGH4 StR 527/20 · Beschluss, 4. StrafsenatSicherungsverfahren: Widersprüchliche Beurteilung der Schuldfähigkeit eines an chronifizierter paranoid-halluzinatorischen Schizophrenie leidenden Beschuldigten
  • 06.08.2020BGH1 StR 93/20 · Beschluss, 1. StrafsenatUnterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Berücksichtigung von Tatumständen im Rahmen der Gefährlichkeitsprognose
  • 22.09.2020OLG Hamm5 RVs 63/20 · Urteil, 5. Strafsenat
  • 28.04.2020BGH5 StR 15/20 · Beschluss, 5. StrafsenatVersuchsbeginn beim Einbruchdiebstahl
  • 14.04.2020BGH5 StR 37/20 · Beschluss, 5. StrafsenatAmtsanmaßung als "eigenhändiges Delikt"
  • 19.05.2021BGH4 StR 304/20 · Beschluss, 4. StrafsenatStrafverurteilung wegen schweren sexuellen Missbrauchs von Kindern: Voraussetzungen und Verhältnismäßigkeit einer nachträglichen Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Erledigung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus und Strafrestaussetzung für eine Freiheitsstrafe
  • 21.05.2019OLG BremenStGB §§ 20, 21, 67d Abs. 6 S. 1 · Beschluss, 1. StrafsenatZur Erledigung der Unterbringung in einer psychiatrischen Klinik bei Diagnosewechsel
  • 20.04.2018OLG Rostock20 RR 16/18, 20 RR 16/18 - 1 Ss 101/17 · Urteil, 1. StrafsenatVerbreitung einer Beleidigung in Telemedien: Unterschiedliche Verjährungsfristen bei Print- und Online-Medien in Mecklenburg-Vorpommern; Strafbarkeit der Verbreitung einer wegen Wahrnehmung berechtigter Interessen straflosen Fremdäußerung
  • 07.07.2020BVerfG1 BvR 479/20 · Nichtannahmebeschluss, 1. Senat 2. KammerNichtannahmebeschluss: Verfassungsrechtliche Maßgaben zur Auslegung und Anwendung des § 130 Abs 1 StGB - sowie zur Reichweite der anerkannten Ausnahme vom Allgemeinheitserfordernis des Art 5 Abs 2 GG - hier: keine Verletzung der Meinungsfreiheit (Art 5 Abs 1 S 1 GG) durch Verurteilung wegen …
  • 13.11.2020KG5 Ws 162/20, 5 Ws 162/20 - 161 AR 169/20 · Beschluss, 5. StrafsenatMaßregelvollstreckung: Anforderungen an die Fortdauer der Unterbringung in einer Entziehungsanstalt, Erledigung der Maßregel bei mangelnder Zweckerreichung; Prognoseentscheidung hinsichtlich künftiger Straffreiheit und Erheblichkeitsschwelle
  • 01.09.2020AG Dortmund723 Cs - 268 Js 1007/20 - 276/20 · Beschluss, 723
  • 08.09.2020BGH4 StR 288/20 · Beschluss, 4. StrafsenatSicherungsverfahren gegen schuldunfähigen Täter: Notwehrlage bei Messerverletzungen während einer Auseinandersetzung eines Untergebrachten mit dem Bezugspfleger
  • 19.08.2021AG Frankfurt (Oder)412 Ds 273 Js 19174/20 (2/21) · Beschluss
  • 24.02.2021LG Siegen21 KLs 22/20 · Urteil, 1. große Strafkammer
  • 08.09.2020BGH4 StR 295/20 · Beschluss, 4. StrafsenatVersuchter Totschlag in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung: Tatrichterliche Feststellungen zum voluntativen Vorsatzelement bei psychisch erkranktem Angeklagten sowie zur verminderten Schuldfähigkeit als Grundlage der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus
  • 09.06.2020OLG Köln1 RVs 77/20 · Urteil, 1. Strafsenat
  • 21.02.2022BayObLG204 StRR 68/22 · Beschluss, 4. StrafsenatZu den Voraussetzungen, unter denen ein Gericht von der Einholung eines psychiatrischen Gutachtens absehen kann
  • 12.08.2021BGH3 StR 415/20 · Urteil, 3. StrafsenatBrandstiftung mit Todesfolge: Versuch des erfolgsqualifizierten Delikts ohne Vollendung hinsichtlich beider Tatbestände
  • 07.04.2020OLG Hamm4 RVs 12/20 · Beschluss, 4. Strafsenat
  • 07.12.2021OVG Berlin-BrandenburgOVG 10 B 20.19 · Urteil, 10. SenatZum bauplanungsrechtlichen Wohnbegriff: die Aufnahme von aus dem Maßregelvollzug beurlaubten Personen zwecks "Probewohnens" fällt nicht unter den Begriff des Wohnens
  • 11.11.2020BGH5 StR 256/20 · Beschluss, 5. StrafsenatAbgrenzung zwischen Schwangerschaftsabbruch und Tötungsdelikt: Beginn der Geburt bei einer operativen Entbindung; Mehrlingsgeburt
  • 24.03.2021BGH4 StR 142/20 · Beschluss, 4. StrafsenatMordvorwurf bei Kraftfahrzeugrennen mit Todesfolge: Feststellung bedingten Tötungsvorsatzes bei grob verkehrswidriger und rücksichtsloser Fluchtfahrt vor der Polizei
  • 07.04.2020BGH3 StR 44/20 · Beschluss, 3. StrafsenatVerletzung der sexuellen Selbstbestimmung: Ärztliche Handlung als sexuelle Handlung; Anvertrautsein im Rahmen eines Schülerpraktikums; Behandlungsverhältnis ohne Approbation
  • 07.07.2021BGH4 StR 546/20 · Beschluss, 4. StrafsenatNachträgliche Anordnung der Sicherungsverwahrung nach Erledigung der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus: Ausübung gerichtlichen Ermessens
  • 11.02.2021LG Essen21 KLs-15 Js 825/19-8/20 · Urteil, I. Große Strafkammer

Suche zurücksetzen

Umfang

Berlin – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 19.684 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Berlin – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
KG5.30104.01.201016.10.2026
LSG Berlin-Brandenburg5.02404.01.201004.11.2026
OVG Berlin-Brandenburg5.41306.01.201013.11.2026
LAG Berlin-Brandenburg1.78904.01.201010.04.2026
FG Berlin-Brandenburg1.06607.01.201023.09.2026
VerfGH Berlin1.09130.06.199207.07.2026
Berlin – Eingangsgerichte · 1 Gericht · 7.185 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Berlin – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Berlin7.18511.01.201011.11.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.