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Rechtsprechung

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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026

Entscheidungen

Treffer

6 Treffer · Bundessozialgericht

  • 07.06.2018BSGB 9 V 69/17 B · Beschluss, 9. Senat(Sozialgerichtliches Verfahren - Antrag auf Ablehnung des Gutachters kurz vor dem Verhandlungstermin - Zurückweisung des Antrags durch das LSG als verspätetet - Unanfechtbarkeit des Beschlusses - grundsätzlich keine Möglichkeit der Geltendmachung als Verfahrensmangel im Verfahren der …
  • 29.08.2023BSGB 1 SF 2/22 R · Beschluss, 1. Senat(Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtsweg - weitere Beschwerde - Klage eines Krankenhauses gegen einen niedergelassenen Arzt - Geltendmachung eines bereicherungsrechtlichen Anspruchs - allgemeine Krankenhausleistungen - veranlasste Leistungen Dritter - Eröffnung des Zivilrechtswegs - notwendige …
  • 20.12.2018BSGB 3 KR 6/17 R · Urteil, 3. Senat(Krankenversicherung - Beziehungen der Krankenkassen zu Apotheken - Zytostatikaversorgung - Vereinbarung von Abschlägen auf den Abgabepreis - Zulässigkeit nicht nur in Einzelverträgen, sondern auch in Kollektivverträgen auf Landesebene - Wirksamkeit eines Vertragsschlusses durch nachträgliche …
  • 23.02.2022BSGB 9 SB 74/21 B · Beschluss, 9. SenatNichtzulassungsbeschwerde - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - gesetzlicher Richter - Ablehnung eines Befangenheitsantrags - Formulierung einer schriftlichen gerichtlichen Verfügung - Entbehrlichkeit der dienstlichen Äußerung des abgelehnten Richters - rechtliches Gehör - …
  • 24.08.2017BSGB 4 AS 9/16 R · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Aufwandsentschädigung für die ehrenamtliche Tätigkeit als Betreuer - keine nach öffentlich-rechtlichen Vorschriften zweckbestimmte Einnahme - jährliche Auszahlung in Form eines Pauschalbetrages - Anrechnung im …
  • 08.04.2014BSGB 8 SO 47/13 B · Beschluss, 8. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - partielle Prozessunfähigkeit eines Beteiligten - Absehen von der Bestellung eines besonderen Vertreters - keine offensichtliche Haltlosigkeit des Vorbringens - absoluter Revisionsgrund

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Umfang

Berlin – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 19.684 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Berlin – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
KG5.30104.01.201016.10.2026
LSG Berlin-Brandenburg5.02404.01.201004.11.2026
OVG Berlin-Brandenburg5.41306.01.201013.11.2026
LAG Berlin-Brandenburg1.78904.01.201010.04.2026
FG Berlin-Brandenburg1.06607.01.201023.09.2026
VerfGH Berlin1.09130.06.199207.07.2026
Berlin – Eingangsgerichte · 1 Gericht · 7.185 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Berlin – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Berlin7.18511.01.201011.11.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.