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Rechtsprechung

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über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.535 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026

Entscheidungen

Treffer

12 Treffer · Bundesgerichtshof

  • 20.08.2014BGHXII ZB 155/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatRechtsmittel in Ehe- und Familienstreitsachen: Pflicht des Verfahrensbevollmächtigten zur rechtzeitigen Stellung eines Fristverlängerungsantrages für eine Beschwerdebegründung beim zuständigen Beschwerdegericht
  • 24.10.2012BGHXII ZB 386/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatFreiheitsentziehende Unterbringung eines Kindes: Beschwerdebefugnis einer Person seines Vertrauens; Voraussetzungen der Genehmigung
  • 09.10.2024BGHXII ZB 289/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatAufklärungspflicht hinsichtlich der Geschäftsunfähigkeit des Betroffenen im Zeitpunkt der Vorsorgevollmachtserteilung; Anforderungen an die persönliche Anhörung des Betroffenen im Verfahren über die Betreuerbestellung
  • 27.11.2024BGHXII ZB 164/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatFreiheitsentziehende Maßnahmen gegen Kinder und Jugendliche: Unverhältnismäßigkeit der Unterbringung in einer geschlossenen Abteilung eines psychiatrischen Krankenhauses; Anordnung der Unterbringung zur Begutachtung
  • 02.11.2022BGHXII ZB 339/22 · Beschluss, 12. ZivilsenatBetreuungssache: Aufklärungspflicht des Gerichts hinsichtlich der Frage der Geschäftsunfähigkeit eines Betroffenen im Zeitpunkt einer Vollmachterteilung
  • 09.10.2024BGHXII ZB 253/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatFreiheitsentziehende Unterbringung eines Kindes: Bekanntgabe des Sachverständigengutachtens vor Anhörung; Begründungserfordernis bei Unterbringung von mehr als sechs Monaten
  • 31.10.2012BGHXII ZB 588/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatVersorgungsausgleichsverfahren: Beschwerdebefugnis eines betrieblichen oder privaten Versorgungsträgers
  • 06.05.2021BGHIII ZR 72/20 · Urteil, 3. ZivilsenatEntschädigungsanspruch wegen überlanger Verfahrensdauer: Voraussetzungen für die Unbilligkeit des normierten Pauschalsatzes; Erhöhung des gesetzlichen Pauschalsatzes bei erheblicher Verzögerung eines Verfahrens zu Fragen des Sorge- und Umgangsrechts
  • 02.09.2015BGHXII ZB 132/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterhaltsstufenklage: Bemessung des Beschwerdewerts nach Verurteilung des Unterhaltsschuldners zur Vorlage von Einkommensteuererklärungen
  • 15.06.2016BGHXII ZB 419/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatSorgerechtsverfahren: Kindeswohlprüfung im Rahmen der Entscheidung über die gemeinsame elterliche Sorge bei nicht miteinander verheirateten Eltern; persönliche Anhörung des Kindes
  • 06.12.2023BGHXII ZB 485/21 · Beschluss, 12. ZivilsenatAdoption: Ersetzung der Einwilligung des Vaters; Anhörung eines minderjährigen Kindes
  • 16.06.2021BGHXII ZB 58/20 · Beschluss, 12. ZivilsenatUmgangsrecht des leiblichen Vaters bei privater Samenspende an ein lesbisches Paar: Begründung der anderweitigen rechtlichen Vaterschaft durch Stiefkindadoption der eingetragenen Lebenspartnerin der Mutter; Ausschluss bei Einwilligung des leiblichen Vaters in die Adoption; Umgangsregelung bei …

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Umfang

Berlin – Ober- und Fachgerichte · 6 Gerichte · 19.684 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Berlin – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
KG5.30104.01.201016.10.2026
LSG Berlin-Brandenburg5.02404.01.201004.11.2026
OVG Berlin-Brandenburg5.41306.01.201013.11.2026
LAG Berlin-Brandenburg1.78904.01.201010.04.2026
FG Berlin-Brandenburg1.06607.01.201023.09.2026
VerfGH Berlin1.09130.06.199207.07.2026
Berlin – Eingangsgerichte · 1 Gericht · 7.185 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Berlin – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG Berlin7.18511.01.201011.11.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 19.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.