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Entscheidungen
Treffer
99 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz
- 06.10.2010BGHXII ZR 202/08 · Urteil, 12. ZivilsenatBefristung des nachehelichen Unterhalts: Kriterien für die Billigkeitsabwägung
- 18.01.2024OLG Zweibrücken2 UF 130/23 · Beschluss, Senat für FamiliensachenNachehelicher Unterhalt: Anwendung der gesetzlichen Versagungstatbestände auf einen vertraglich vereinbarten Unterhaltsanspruch
- 20.10.2010BGHXII ZR 53/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung ehebedingter Nachteile bei der Billigkeitsentscheidung über die Beschränkung des Anspruchs
- 23.11.2011BGHXII ZR 47/10 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Herabsetzung bzw. Befristung des Unterhalts bei Ausschluss der Herabsetzung des nach altem Recht nicht befristbaren Unterhaltsanspruchs; Wegfall des Unterhaltsanspruchs aus einer früheren Ehe als ehebedingter Nachteil
- 13.03.2013BGHXII ZB 650/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Arbeitsplatzwechsel als ehebedingter Nachteil
- 08.06.2016BGHXII ZB 84/15 · Beschluss, 12. ZivilsenatHerabsetzung nachehelichen Aufstockungsunterhalts: Berücksichtigung des ehebedingten Erwerbsnachteils des unterhaltsberechtigten Ehegatten
- 04.07.2018BGHXII ZB 448/17 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Berücksichtigung einer Rente nach dem HIV-Hilfegesetz bei der Bemessung des Unterhalts; Zurückstellung einer Entscheidung über eine Befristung oder Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs
- 04.08.2010BGHXII ZR 7/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Altersunterhalt: Prüfung ehebedingter Nachteile auf Seiten des Anspruchstellers; Bestimmung des angemessenen Lebensbedarfs als Grenze für eine Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts
- 12.01.2011BGHXII ZR 83/08 · Urteil, 12. ZivilsenatKindes- und nachehelicher Ehegattenunterhalt: Anrechnung des Einkommens aus überobligatorischer Erwerbstätigkeit des Unterhaltspflichtigen nach Erreichen der Regelaltersgrenze; Ermittlung der Haftungsanteile der Eltern beim Unterhalt privilegierter volljähriger Kinder; Zurückstellung einer …
- 07.03.2012BGHXII ZR 145/09 · Urteil, 12. ZivilsenatAbänderungsklage für nachehelichen Unterhalt: Berechnung von Altersunterhalt; Berücksichtigung von Rentennachteilen des Unterhaltsberechtigten und ehebedingten Verzichts auf eine berufliche Karriere
- 17.02.2010BGHXII ZR 140/08 · Urteil, 12. ZivilsenatHerabsetzung oder zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts: Kompensation ehebedingter Nachteile und nacheheliche Solidarität; Maßstab des angemessenen Lebensbedarfs beim Krankheitsunterhalt
- 30.06.2010BGHXII ZR 9/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Befristung des Krankheitsunterhalts; ehebedingter Nachteil; Berücksichtigung des Vertrauensschutzes bei einem Alttitel und Zumutbarkeit einer Abänderung
- 20.03.2013BGHXII ZR 72/11 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Anfechtbarkeit bzw. Anpassung einer auf der für verfassungswidrig erklärten Dreiteilung des Gesamteinkommens bei Wiederverheiratung des Unterhaltspflichtigen beruhenden Unterhaltsvereinbarung; Bedeutung der langen Ehedauer im Rahmen der nachehelichen Solidarität
- 18.02.2015BGHXII ZR 80/13 · Urteil, 12. ZivilsenatStörung der Geschäftsgrundlage für einen Ehevertrag mit Vereinbarung einer lebenslangen Unterhaltsverpflichtung: Herabsetzung nachehelichen Ehegattenunterhalts nach Änderung der Rechtslage; Tenorierung der Einzelbeträge eines Vorsorgeunterhalts
- 29.09.2010BGHXII ZR 205/08 · Urteil, 12. ZivilsenatAnspruch auf Aufstockungsunterhalt: Abänderungsklage wegen Änderung der Gesetzeslage und Änderung der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung
- 11.03.2010BVerfG1 BvR 365/09 · Stattgebender Kammerbeschluss, 1. Senat 2. KammerStattgebender Kammerbeschluss: Verletzung der Rechtsschutzgleichheit (Art 3 Abs 1 GG iVm Art 20 Abs 3 GG) durch Verweigerung von Prozesskostenhilfe im Verfahren über nachehelichen Altersunterhalt - hier: Versagung von PKH trotz bisher ungeklärte Rechtsfrage bzgl Begrenzung oder Befristung des …
- 17.06.2019OLG Saarbrücken9 WF 7/19 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenVerfahrenskostenhilfe bei Trennungsunterhalt: Herabsetzung des Unterhaltsanspruchs auf Null bei Befristung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt auf die Dauer von zwei Jahren
- 23.05.2012BGHXII ZR 147/10 · Urteil, 12. ZivilsenatZweites Abänderungsverfahren für nachehelichen Unterhalt: Auswirkungen neuer BGH-Rechtsprechung und gesetzlicher Neuregelung für einen Unterhaltsvergleich mit dem Vorbehalt späterer Unterhaltsbefristung
- 15.07.2015BGHXII ZB 369/14 · Beschluss, 12. ZivilsenatAbänderung einer gerichtlichen Entscheidung zum Nachehelichenunterhalt: Abänderbarkeit wegen eines im vorausgegangenen Verfahren übersehenen Umstands; Präklusion eines bereits berücksichtigten Umstands
- 30.08.2011KG13 UF 111/11 · Urteil, Senat für FamiliensachenNachehelichenunterhalt: Befristung bzw. Herabsetzung eines Krankheitsunterhaltsanspruchs
- 16.01.2013BGHXII ZR 39/10 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Unterhaltsbedarfsberechnung für einen aus dem Ausland stammenden Ehegatten
- 18.01.2012BGHXII ZR 178/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Beweislast des erwerbslosen Unterhaltsberechtigten für Chance auf einen so genannten Mini- oder Midi-Job; Bedarfsermittlung bei Weiterwohnen im ehelichen Einfamilienhaus und Verhältnis von Vermögenverwertung und Unterhaltsherabsetzung bzw. -befristung
- 05.09.2023OLG Frankfurt6 UF 69/23 · Beschluss, 6. Senat für FamiliensachenAnspruch auf Betreuungsunterhalt bei volljährigem Kind mit geistiger Behinderung
- 26.03.2014BGHXII ZB 214/13 · Beschluss, 12. ZivilsenatBegrenzung des nachehelichen Unterhalts: Ehebedingter Nachteil durch betriebsbedingten Arbeitsplatzverlust; Darlegungslast
- 02.03.2011BGHXII ZR 44/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Ehebedingter Nachteil im Rahmen des Krankheitsunterhalts mangels Rentenanspruchs wegen Erwerbsminderung auf Grund Kindererziehung; Maß der nachehelichen Solidarität bei der Billigkeitsabwägung über die Herabsetzung oder Befristung des Unterhalts
- 07.11.2012BGHXII ZB 229/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Nachträgliche Erhöhung des nach dem Auskunftsbegehren bereits bezifferten Unterhaltsanspruchs; Altersvorsorgeunterhalt; Zurückverweisung wegen Erstattung des aufgrund der Beschwerdeentscheidung Geleisteten
- 30.05.2014KG17 WF 52/14 · Beschluss, Senat für FamiliensachenNotarielle Trennungs- und Scheidungsfolgenvereinbarung: Unabänderlichkeit des vereinbarten Ehegattenunterhalts; Treuwidrigkeit der Berufung auf den Ausschluss des Versorgungsausgleichs; Anpassung des Alttitels an das gesetzlich geänderte Unterhaltsrecht; Herabsetzung des nachehelichen Unterhalts …
- 11.08.2010BGHXII ZR 102/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Anforderungen an den Inhalt eines Berufungsurteils; Berechnung des nachehelichen Unterhaltsbedarfs bei besonders günstigen Einkommensverhältnissen; Bemessung des Altersvorsorgeunterhalts; Berücksichtigung einer längeren Ehedauer im Rahmen der Billigkeitsabwägung
- 29.06.2011BGHXII ZR 157/09 · Urteil, 12. ZivilsenatVor der Unterhaltsrechtsreform vereinbarter Unterhaltsanspruch: Herabsetzung nach dem Eintritt des Unterhaltsberechtigten in das Rentenalter
- 15.06.2012OLG Frankfurt4 UF 134/11 · Beschluss, 4. Senat für FamiliensachenNachträgliche Herabsetzung eines durch Vergleich titulierten Aufstockungsunterhalts
- 10.11.2010BGHXII ZR 197/08 · Versäumnisurteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Voraussetzungen eines Anspruchs auf Aufstockungsunterhalt; Bedarfsermittlung für den Unterhaltsberechtigten; Unterhaltsbefristung bei ehebedingten Nachteilen des Unterhaltsberechtigten
- 19.08.2010OLG Saarbrücken6 UF 23/10 · Urteil, 1. Senat für FamiliensachenNachehelicher Unterhalt: Berechnung des Wohnvorteils; Begrenzung des Krankheitsunterhalts
- 28.01.2009OLG Frankfurt2 UF 172/08 · Urteil, 2. Senat für Familiensachen
- 30.03.2011BGHXII ZR 63/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Herabsetzung und Befristung des Krankheitsunterhalts
- 27.02.2013BGHXII ZR 39/10 · Beschluss, 12. ZivilsenatFamiliensache: Anhörungsrüge wegen widersprüchlicher Feststellungen zu möglichen Eigeneinkünften des Unterhalt begehrenden Ehegatten
- 03.03.2023KG18 UF 85/22 · Beschluss, Senat für FamiliensachenAbänderbarkeit eines Unterhaltsvergleichs zwischen früheren Ehegatten
- 14.05.2014BGHXII ZB 301/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Kürzung der Altersbezüge des Unterhaltspflichtigen aufgrund des zugunsten einer späteren Ehefrau durchgeführten Versorgungsausgleichs als nicht eheprägend; kapitalisierte Auszahlung bestehender Versorgungsanrechte während der Ehe; Ausgleich des ehebedingten Nachteils …
- 26.02.2014BGHXII ZB 235/12 · Beschluss, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Ausgleich des ehebedingten Nachteils geringerer Versorgungsanwartschaften des unterhaltsberechtigten, kindesbetreuenden Ehegatten infolge teilweiser Hinderung an einer Erwerbstätigkeit durch einen Anspruch auf Altersvorsorgeunterhalt
- 24.01.2019OLG Stuttgart17 UF 151/18 · Beschluss, Senat für FamiliensachenVersorgungsausgleichsverfahren: Berücksichtigungsfähigkeit einer Herabsetzung oder Befristung bei der Aussetzung der Kürzung der Versorgung im Fall ausdrücklichen Nichtberufens des Unterhaltspflichtigen
- 26.01.2009OLG Frankfurt2 UF 253/08 · Beschluss, 2. Senat für FamiliensachenNachehelicher Unterhalt: Befristung des 2005 unbefristet festgesetzten Aufstockungsunterhalts nach der Gesetzesänderung
- 12.05.2010OLG Saarbrücken6 UF 132/09 · Urteil, 1. Senat für FamiliensachenBetreuungsunterhalt für den geschiedenen Ehegatten: Berücksichtigung des Aufwandes für die Erledigung hauswirtschaftlicher Aufgaben; Berücksichtigung einer Berufsunfähigkeitsversicherung bei Einkommensermittlung für den Unterhaltspflichtigen; Darlegungs- und Beweislast für Unterhaltsbefristung oder …
- 23.05.2012BGHXII ZB 594/11 · Beschluss, 12. ZivilsenatUnterhaltsverfahren: Bemessung des Beschwerdewerts bei der Verurteilung zur Auskunftserteilung
- 02.07.2010KG13 UF 17/10 · Urteil, Senat für FamiliensachenNachehelicher Unterhalt: Ehebedingte Nachteile bei einer freiberuflich tätigen Ehefrau
- 13.11.2019BGHXII ZB 3/19 · Beschluss, 12. ZivilsenatBerücksichtigung eines Erwerbstätigenbonus bei Berechnung des nachehelichen Unterhalts
- 07.02.2013OLG Stuttgart11 UF 184/12 · Beschluss, Senat für FamiliensachenNachehelichenunterhalt: Ermessensausübung für eine Kostenentscheidung bei Befristung oder Herabsetzung des Anspruchs
- 25.01.2011BVerfG1 BvR 918/10 · Beschluss, 1. SenatVerletzung von Art 2 Abs 1 GG iVm dem Rechtsstaatsprinzip durch Auslegung des § 1578 Abs 1 S 1 BGB unter Heranziehung der in der höchstrichterlichen Rechtssprechung entwickelten Dreiteilungsmethode bei der Berechnung des nachehelichen Unterhalts - die Grenzen zulässiger Rechtsfortbildung …
- 28.04.2010BGHXII ZR 141/08 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhaltsanspruch: Befristung des rückständigen und laufenden Krankheitsunterhalts im Falle der Klage des Sozialhilfeträgers aus übergangenem Recht
- 02.03.2011OLG Saarbrücken9 UF 89/10 · Urteil, 2. Senat für FamiliensachenNachehelicher Unterhalt: Herabsetzung des Aufstockungsunterhalts nach einer Übergangszeit
- 15.09.2010BGHXII ZR 20/09 · Urteil, 12. ZivilsenatNachehelicher Unterhalt: Billigkeitsentscheidung über die Verlängerung des Betreuungsunterhalts über das dritte Lebensjahr hinaus aus kindbezogenen Gründen bei Berücksichtigung des Nachrangs der persönlichen Betreuung
- 02.11.2022AG Eschweiler15 F 141/20 UE · Beschluss, 15 F 141/20 UE
Umfang
Bayern – Ober- und Fachgerichte · 11 Gerichte · 11.951 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| BayVGH | 5.962 | 04.01.2021 | 30.10.2026 |
| OLG München | 2.144 | 04.01.2021 | 06.11.2026 |
| BayObLG | 1.030 | 04.01.2021 | 10.11.2026 |
| OLG Nürnberg | 679 | 04.01.2021 | 26.10.2026 |
| OLG Bamberg | 562 | 04.01.2021 | 02.11.2026 |
| LAG Nürnberg | 215 | 13.01.2021 | 21.07.2026 |
| FG München | 320 | 05.01.2021 | 16.07.2026 |
| LSG Bayern | 563 | 11.01.2021 | 30.09.2026 |
| LAG München | 159 | 14.01.2021 | 21.04.2026 |
| BayVerfGH | 173 | 25.01.2021 | 24.09.2026 |
| FG Nürnberg | 144 | 12.01.2021 | 04.11.2026 |
Bayern – Eingangsgerichte · 8 Gerichte · 9.637 Entscheidungen
| Gericht | Entscheidungen | Früheste | Neueste |
|---|---|---|---|
| VG München | 4.282 | 05.01.2021 | 05.11.2026 |
| VG Würzburg | 1.181 | 05.01.2021 | 12.10.2026 |
| AG Regensburg | 24 | 17.02.2021 | 07.08.2026 |
| VG Ansbach | 1.330 | 04.01.2021 | 30.09.2026 |
| VG Augsburg | 936 | 08.01.2021 | 18.09.2026 |
| VG Bayreuth | 1.173 | 05.01.2021 | 10.09.2026 |
| VG Regensburg | 546 | 08.01.2021 | 22.10.2026 |
| LG Regensburg | 165 | 11.01.2021 | 22.10.2026 |
Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.
Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.