Zum Inhalt springen
Zitierfest

Bestand

Rechtsprechung

399.311 Gerichtsentscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen. Mit Zitierfest findet Ihre KI die relevanten Urteile, berücksichtigt deren Inhalt und belegt ihre Aussagen mit überprüfbaren Fundstellen und Randnummern.

über 30.000 Gesetze · Rund 399.000 Entscheidungen · 14.534 Gutachten · Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026

Entscheidungen

Treffer

77 Treffer, die ersten 50 nach Relevanz

  • 09.03.2016LSG HessenL 6 AS 795/12 · Urteil, 6. SenatSGB II
  • 06.12.2018LSG Berlin-BrandenburgL 31 AS 402/18 NZB · Beschluss, 31. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - fehlende Klärungsfähigkeit - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - selbstständige Arbeit - Einkommensteuernachzahlung
  • 20.10.2020LSG Baden-WürttembergL 9 AS 785/20 · Urteil, 9. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - selbständige Arbeit - keine Absetzbarkeit einer Einkommensteuernachzahlung
  • 23.02.2018LSG Baden-WürttembergL 1 AS 3710/16 · Urteil, 1. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Gewinne aus dem Betrieb einer Photovoltaik-Anlage - keine Absetzung von Erwerbstätigenfreibeträgen - kein Einkommen aus Erwerbstätigkeit - kein Einsatz der eigenen Arbeitskraft
  • 22.01.2015OVG Rheinland-Pfalz7 A 10542/14 · Urteil, 7. SenatZur Frage der "Sicherung des Lebensunterhalts" bei Antrag auf Niederlassungserlaubnis
  • 28.06.2021LSG BayernL 16 AS 197/21 B ER · Beschluss, 16. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende: Berücksichtigung von Unterstützungsbeiträgen Angerhöriger an in Haushaltsgemeinschaft lebende Grundsicherungsempfänger
  • 10.07.2017LSG Berlin-BrandenburgL 32 AS 1879/14 · Urteil, 32. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzbetrag bei Erwerbstätigkeit - erhöhter Grundfreibetrag bei steuerfreier Tätigkeit
  • 09.03.2016LSG HessenL 6 AS 379/15 · Urteil, 6. SenatSGB II
  • 08.01.2024LSG HessenL 6 AS 397/23 B ER · Beschluss, 6. SenatGrundsicherung Bürgergeld
  • 26.09.2023OLG Frankfurt6 UF 121/23 · Beschluss, 6. Senat für FamiliensachenLeistungsunfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten
  • 10.03.2022LSG BayernL 16 AS 813/18 · Urteil, 16. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende: Materielle Beweislast für Hifebedürftigkeit
  • 26.04.2024LSG Baden-WürttembergL 12 AS 1990/22 · Urteil, 12. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -bereinigung - Absetzbarkeit des Semesterbeitrags bei Bezug von Leistungen der Ausbildungsförderung - Absetzbarkeit von Beiträgen zur Rentenversicherung eines Selbstständigen für zurückliegende Zeiträume
  • 15.02.2017LSG Baden-WürttembergL 3 AS 4825/16 · Urteil, 3. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung von Werbungskosten - Mitgliedsbeiträge zum Sozialverband VdK
  • 18.01.2017LSG Baden-WürttembergL 2 AS 3148/16 · Urteil, 2. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung des Erwerbstätigenfreibetrages bei teilweiser Auszahlung des Arbeitsentgeltes im Vormonat
  • 30.01.2019LSG ThüringenL 4 AS 30/16 · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Teilzahlung und spätere Nachzahlung von Arbeitsentgelt - Absetzung bzw Verteilung der Freibeträge
  • 10.03.2022LSG BayernL 16 AS 812/18 · Urteil, 16. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende: Materielle Beweislast für Hilfebedürftigkeit bei Einkommen aus selbständiger Tätigkeit und Vermögen in Form einer privaten Rentenversicherung
  • 17.09.2020BSGB 4 AS 3/20 R · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Teilnahme eines behinderten Leistungsberechtigten an einem Projekt eines Trägers der freien Wohlfahrtspflege zur Verbesserung der sozialen Teilhabe unter regelmäßiger monatlicher Zahlung von Motivationszuwendungen - …
  • 13.01.2011LSG Berlin-BrandenburgL 34 AS 501/10 · Urteil, 34. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Arbeitslosengeld II - befristeter Zuschlag nach Arbeitslosengeldbezug - Berechnung des Unterschiedsbetrages - Unterkunft und Heizung - Betriebskostenrückzahlung - Einkommensberücksichtigung - Grundsatz der Unveränderlichkeit - Verfassungsmäßigkeit
  • 14.03.2014OLG Koblenz13 WF 206/14 · Beschluss, 1. Senat für FamiliensachenKindesunterhalt: Unterhaltsrechtliche Leistungsfähigkeit bei Bezug von Grundsicherungsleistungen für Arbeitsuchende
  • 12.12.2024LSG Sachsen-AnhaltL 5 AS 79/23 · Urteil, 5. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Freibeträge bei Zufluss von Erwerbseinkommen für mehrere Monate in einem Monat und Zusammentreffen mit Einkommen aus ehrenamtlicher Tätigkeit
  • 23.09.2015LSG ThüringenL 4 AS 17/15 · Urteil, 4. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Taschengeld aus Bundesfreiwilligendienst - Zusammentreffen mit Erwerbseinkommen aus selbstständiger Arbeit - Absetz- und Freibeträge
  • 10.03.2022LSG BayernL 16 AS 198/20 · Urteil, 16. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende: Überprüfungsantrag und materielle Beweislast für Hilfebedürftigkeit bei Anrechnung von Einkommen aus Selbständigkeit und verwertbarem Vermögen
  • 28.08.2017LSG HessenL 9 AS 228/17 B ER · Beschluss, 9. Senat
  • 23.08.2017LSG HessenL 6 AS 452/15 · Urteil, 6. Senat
  • 05.02.2020LSG HessenL 6 AS 292/18 · Urteil, 6. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende
  • 03.03.2015LG Potsdam3 T 9/15 · Beschluss, 3. Zivilkammer
  • 17.07.2015LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 26/15 NZB · Beschluss, 4. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Zulassung der Berufung - grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - fehlende Klärungsbedürftigkeit - Arbeitslosengeld II - Streichung des befristeten Zuschlags nach Bezug von Arbeitslosengeld zum 1.1.2011 - Verfassungsmäßigkeit - unechte Rückwirkung von Gesetzen
  • 27.09.2022BSGB 7/14 AS 59/21 R · Urteil, 7. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Unvererblichkeit des Leistungsanspruchs - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Zusammentreffen von Renteneinkünften aus der gesetzlichen Unfallversicherung und Einkünften aus steuerprivilegierter ehrenamtlicher Tätigkeit - Einkommensbereinigung - …
  • 11.11.2020LSG Mecklenburg-VorpommernL 10 AS 449/19 · Urteil, 10. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - selbständige Arbeit - Schrott- bzw Altmetallverkauf - Einnahmen aus Gewerbebetrieb - Absetzung des Erwerbstätigenfreibetrags
  • 23.02.2022LSG Baden-WürttembergL 3 AS 1023/21 · Urteil, 3. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Einkommen minderjähriger Kinder - Absetzung der Versicherungspauschale in Höhe von 30 Euro - Beteiligung an den Kosten für eine von der Schule abgeschlossene Versicherung für den Schülern zur Verfügung gestellte Tablets
  • 17.11.2015LSG Baden-WürttembergL 13 AS 3773/14 · Urteil, 13. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung der Versicherungspauschale - Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Zusatzversicherung zur privaten Schülerunfallversicherung für einen Minderjährigen - Angemessenheit - preisgünstige …
  • 26.01.2026LSG HessenL 6 AS 678/25 NZB · Beschluss, 6. SenatSGB II
  • 20.10.2015LSG Baden-WürttembergL 13 AS 4522/13 · Urteil, 13. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Absetzung der Versicherungspauschale - Beiträge für eine nur in Baden-Württemberg angebotene Zusatzversicherung zur privaten Schülerunfallversicherung für einen Minderjährigen - Angemessenheit - preisgünstige …
  • 21.05.2025BGHXII ZB 486/24 · Beschluss, 12. ZivilsenatKindesunterhalt und die gerichtliche Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen
  • 28.10.2014BSGB 14 AS 61/13 R · Urteil, 14. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Freibeträge beim Zusammentreffen von Erwerbseinkommen und steuerfreiem Einkommen aus ehrenamtlicher Tätigkeit
  • 16.05.2019LAG Berlin-Brandenburg26 Sa 1847/18 · Urteil, 26. KammerKündigung im Bundesfreiwilligendienstverhältnis - Zugang einer Willenserklärung - Taschengeldanspruch - Passivlegitimation
  • 13.09.2017LSG Sachsen-AnhaltL 5 AS 8/16 · Urteil, 5. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Berücksichtigung von vom Arbeitgeber gezahltem Wegegeld - Absetzung der mit der Einkommenserzielung verbundenen Ausgaben - entsprechende Anwendung von § 3 Abs 7 und § 6 Abs 1 Nr 3 Buchst b AlgIIV 2008 - Absetzung der …
  • 18.05.2021LSG Baden-WürttembergL 9 AS 1285/20 · Urteil, 9. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - unregelmäßige Unterhaltszahlungen - keine Ausnahme von Zuflussprinzip und Monatsprinzip - Absetzung von Versicherungsbeiträgen - Nichtberücksichtigung der Beiträge zu einer privaten Kranken- und …
  • 31.01.2024LSG Sachsen-AnhaltL 2 AS 416/21 · Beschluss, 2. SenatSozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einbeziehung neuer Verwaltungsakte nach Klageerhebung - abschließende Entscheidung nach vorläufiger Leistungsbewilligung - Festsetzungs- und Erstattungsbescheid als Verfahrensgegenstand - …
  • 20.02.2014VG Saarland6 K 1004/13 · Urteil, 6. KammerNiederlassungserlaubnis und Sicherung des Lebensunterhalts
  • 16.11.2022LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 494/19 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unterkunftsbedarf - Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst genutztes Eigenheim - Schuldzinsen - unvermeidbare Nebenkosten - Gebühren und Auslagen - Aufwendungen für eine Risikolebensversicherung - Übernahme von Tilgungsleistungen nur …
  • 16.11.2022LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 495/19 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unterkunftsbedarf - Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst genutztes Eigenheim - Schuldzinsen - unvermeidbare Nebenkosten - Gebühren und Auslagen - Übernahme von Tilgungsleistungen nur im Ausnahmefall - Einkommensberücksichtigung und …
  • 16.11.2022LSG Sachsen-AnhaltL 4 AS 224/19 · Urteil, 4. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unterkunftsbedarf - Berücksichtigung von Finanzierungskosten für ein selbst genutztes Eigenheim - Schuldzinsen - unvermeidbare Nebenkosten - Gebühren und Auslagen - Übernahme von Tilgungsleistungen nur im Ausnahmefall - Einkommensberücksichtigung und …
  • 28.07.2011LSG HessenL 7 SO 51/10 B ER · Beschluss, 7. Senat
  • 18.05.2021LSG Baden-WürttembergL 9 AS 1282/20 · Urteil, 9. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - abschließende Entscheidung nach vorläufiger Bewilligung - Einkommensberücksichtigung - Zugrundelegung eines monatlichen Durchschnittseinkommens - Absetzung der Versicherungspauschale vom Einkommen eines Minderjährigen - Angemessenheit einer privaten Kranken- und …
  • 21.03.2012BAG5 AZR 61/11 · Urteil, 5. Senat(Umfang des Forderungsübergangs nach § 115 Abs 1 SGB 10 bei Leistungen nach dem SGB 2 - Bedarfsgemeinschaft)
  • 12.06.2025LSG Sachsen-AnhaltL 2 AS 79/24 · Urteil, 2. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausbildungsförderung - Absetzung von Schulgeld als mit der Einkommenserzielung verbundene notwendige Ausgabe
  • 18.05.2022BSGB 7/14 AS 9/21 R · Urteil, 7. SenatGrundsicherung für Arbeitsuchende - endgültige Entscheidung nach vorläufiger Leistungsbewilligung - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - Bildung eines Durchschnittseinkommens - Zufluss einmaliger Einnahmen neben laufenden Einnahmen - Überstundenvergütung - Einkommen aus laufender …
  • 17.12.2024BSGB 7 AS 17/23 R · Urteil, 7. Senat(Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer besonderer Bedarf - Coronapandemie - Schutzmasken - Selbsttests - Einkommensberücksichtigung - Betriebsrente - Absetzbeträge - entsprechende Anwendung des § 82 Abs 4 SGB 12)
  • 22.12.2010LSG Sachsen-AnhaltL 2 AS 425/10 B ER · Beschluss, 2. SenatArbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Kostenübernahme von Instandsetzungsarbeiten am selbst genutzten Eigenheim - Darlehen analog § 22 Abs 5 S 1 und 2 SGB 2 - Beibehaltung des Wohneigentums - tatsächlicher Nachweis der Kosten - Reparatur und Instandhaltung

Suche zurücksetzen

Umfang

Bayern – Ober- und Fachgerichte · 11 Gerichte · 11.951 Entscheidungen

Entscheidungen je Gericht: Bayern – Ober- und Fachgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
BayVGH5.96204.01.202130.10.2026
OLG München2.14404.01.202106.11.2026
BayObLG1.03004.01.202110.11.2026
OLG Nürnberg67904.01.202126.10.2026
OLG Bamberg56204.01.202102.11.2026
LAG Nürnberg21513.01.202121.07.2026
FG München32005.01.202116.07.2026
LSG Bayern56311.01.202130.09.2026
LAG München15914.01.202121.04.2026
BayVerfGH17325.01.202124.09.2026
FG Nürnberg14412.01.202104.11.2026
Bayern – Eingangsgerichte · 8 Gerichte · 9.637 Entscheidungen
Entscheidungen je Gericht: Bayern – Eingangsgerichte
GerichtEntscheidungenFrühesteNeueste
VG München4.28205.01.202105.11.2026
VG Würzburg1.18105.01.202112.10.2026
AG Regensburg2417.02.202107.08.2026
VG Ansbach1.33004.01.202130.09.2026
VG Augsburg93608.01.202118.09.2026
VG Bayreuth1.17305.01.202110.09.2026
VG Regensburg54608.01.202122.10.2026
LG Regensburg16511.01.202122.10.2026

Stand: zuletzt aktualisiert am 18.11.2026.

Quelle: amtliche Veröffentlichung der Entscheidungen durch die Bundesgerichte. Leitsätze der Gerichte, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.