Rechtsprechung · StGH Hessen
StGH Hessen, Beschluss vom 28.07.1976 – P.St. 819
- ECLI
- ECLI:DE:STGHHE:1976:0728.P.ST.819.0A
- Normenkette
- Art. 131 Verf HE, § 48 Abs. 3 StGHG, § 46 Abs. 1 StGHG
Leitsatz
Einzelfall einer unzulässigen Grundrechtsklage betr. Bußgeldverfahren und sozialgerichtliche Entscheidungen (bundesgesetzliches Verfahren; Rechtsweg nicht erschöpft; Frist versäumt).
Zitierte Vorschriften
§ 46 StGHG HE, § 48 StGHG HE
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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„Was hat StGH Hessen in P.St. 819 entschieden?“