Rechtsprechung · StGH Hessen
StGH Hessen, Beschluss vom 29.03.1995 – P.St. 1205
- ECLI
- ECLI:DE:STGHHE:1995:0329.P.ST.1205.0A
- Normenkette
- § 24 Abs. 1 StGHG, § 24 Abs. 2 StGHG
Leitsatz
Im Falle offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Grundrechtsklage kann der Antrag nach entsprechender Belehrung des Antragstellers durch den Präsidenten des Staatsgerichtshofs durch einstimmigen Beschluß ohne Begründung zurückgewiesen werden.
Zitierte Vorschriften
§ 24 StGHG HE
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat StGH Hessen in P.St. 1205 entschieden?“