Rechtsprechung · StGH Hessen
StGH Hessen, Beschluss vom 11.07.1990 – P.St. 1094
- ECLI
- ECLI:DE:STGHHE:1990:0711.P.ST.1094.0A
Leitsatz
Einzelfall einer unzulässigen Grundrechtsklage gegen einen Bescheid des Generalstaatsanwalts bei dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main und auf Amtsenthebung von Richtern nach Art. 127 Abs. 4 HV.
Zitierte Vorschriften
Art. 127 Verf HE
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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