Rechtsprechung · OLG Naumburg
OLG Naumburg, Beschluss vom 15.01.2024 – 12 U 113/23
- Spruchkörper
- 12. Zivilsenat
Gründe
In dem Rechtsstreit
...
wird das Berufungsverfahren gemäß § 526 Abs. 1 ZPO Richter am Oberlandesgericht Dr. F. als Einzelrichter zur Entscheidung übertragen, da die angefochtene Entscheidung ebenfalls von einem Einzelrichter erlassen wurde (§ 526 Abs. 1 Nr. 1 ZPO), die Sache keine besonderen Schwierigkeiten tatsächlicher oder rechtlicher Art aufweist (§ 526 Abs. 1 Nr. 2 ZPO), keine grundsätzliche Bedeutung hat (§ 526 Abs.1 Nr.3 ZPO) und auch noch nicht bereits in einem Haupttermin vor dem Senat zur Hauptsache verhandelt worden ist (§ 526 Abs. 1 Nr. 4 ZPO).
Zitierte Vorschriften
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat OLG Naumburg in 12 U 113/23 entschieden?“