Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 18.09.2015 – T-710/13
Bundesverband Deutsche Tafel e.V. gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle). Gemeinschaftsmarke – Nichtigkeitsverfahren – Gemeinschaftswortmarke Tafel – Absolute Eintragungshindernisse – Unterscheidungskraft – Kein beschreibender Charakter – Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
- Spruchkörper
- Sechste Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2015:643
Gründe
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