Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 07.11.2019 – T-380/18
Intas Pharmaceuticals Ltd gegen Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum. Unionsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung der Unionswortmarke INTAS – Ältere Unionsbildmarken und nationale Bildmarke mit dem Wortbestandteil ‚indas‘ – Relatives Eintragungshindernis – Verwechslungsgefahr – Ähnlichkeit der Zeichen und der Waren – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EU) 2017/1001 – Nachweis der ernsthaften Benutzung der älteren Marken – Art. 47 der Verordnung 2017/1001.
- Spruchkörper
- Neunte Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2019:782
Gründe
Randnummer 1
Die Klage wird abgewiesen.
Randnummer 2
Die Intas Pharmaceuticals Ltd trägt die Kosten.
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im amtlichen Wortlaut, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat EuG in T-380/18 entschieden?“