Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 15.03.2006 – T-31/04
- Spruchkörper
- Erste Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2006:81
Tenor
Die Klage wird abgewiesen.
Die Klägerin trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 15. März 2006 − Eurodrive Services and Distribution/HABM − Gómez Frías (euroMASTER) / (Rechtssache T-31/04)
„Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung des Bildzeichens euroMASTER als Gemeinschaftsmarke – Ältere nationale Wortmarken EUROMASTER – Fehlende Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen – Teilweise Zurückweisung des Widerspruchs – Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 40/94“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Relative Eintragungshindernisse – Widerspruch des Inhabers einer für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen eingetragenen identischen oder ähnlichen älteren Marke (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Artikel 8 Absatz 1 Buchstabe b) (vgl. Randnrn. 30, 38, 45)
Gegenstand
Angaben zur Rechtssache
Anmelder der Gemeinschaftsmarke:
Jesús Gómez Frías
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke „euroMASTER“ für Dienstleistungen der Klassen 39 und 41 – Anmeldung Nr. 728295
Inhaberin des im Widerspruchsverfahren entgegengehaltenen Marken- oder Zeichenrechts:
Eurodrive Services and Distribution NV
Entgegengehaltenes Marken- oder Zeichenrecht:
Wortmarken „EUROMASTER“ in Spanien, Frankreich, Österreich, Benelux, Dänemark, Finnland, dem Vereinigten Königreich, Griechenland, Irland, Italien, Portugal und Schweden für Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 16 und 37
Entscheidung der Widerspruchsabteilung:
In Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 39 wurde dem Widerspruch stattgegeben; in Bezug auf die Dienstleistungen der Klasse 41 wurde er zurückgewiesen
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der von der Klägerin eingelegten Beschwerde
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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