Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 12.09.2007 – T-304/05
- Spruchkörper
- Erste Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2007:271
Tenor
1. Die Klage wird abgewiesen.
2. Die Cain Cellars, Inc. trägt die Kosten.
Gründe
Urteil des Gerichts (Erste Kammer) vom 12. September 2007 – Cain Cellars/HABM (Darstellung eines Pentagons) / (Rechtssache T-304/05)
„Gemeinschaftsmarke – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke, die aus der Darstellung eines Pentagons besteht – Absolutes Eintragungshindernis – Fehlende Unterscheidungskraft – Einfachheit des Zeichens“
Gemeinschaftsmarke – Definition und Erwerb der Gemeinschaftsmarke – Absolute Eintragungshindernisse – Nicht unterscheidungskräftige Marken (Verordnung Nr. 40/94 des Rates, Art. 7 Abs. 1 Buchst. b) (vgl. Randnrn. 23-26)
Gegenstand
Angaben zur Rechtssache
Anmelderin der Gemeinschaftsmarke:
Cain Cellars, Inc.
Betroffene Gemeinschaftsmarke:
Bildmarke in Pentagonform für die Ware „Wein“ der Klasse 33 – Anmeldung Nr. 3425121
Entscheidung des Prüfers:
Zurückweisung der Anmeldung
Entscheidung der Beschwerdekammer:
Zurückweisung der Beschwerde
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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