Rechtsprechung · Gericht der Europäischen Union
EuG, Urteil vom 14.05.2013 – T-249/11
Sanco, SA gegen Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) (HABM). Gemeinschaftsmarke – Widerspruchsverfahren – Anmeldung einer Gemeinschaftsbildmarke mit der Darstellung eines Huhnes – Ältere nationale Bildmarke mit der Darstellung eines Huhnes – Relatives Eintragungshindernis – Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen – Art. 8 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 207/2009.
- Spruchkörper
- Erste Kammer
- ECLI
- ECLI:EU:T:2013:238
Gründe
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