Zum Inhalt springen
Zitierfest

Rechtsprechung · Bundesgerichtshof

BGH, Beschluss vom 18.09.2001 – VI ZB 42/01

Spruchkörper
6. Zivilsenat

Tenor

Die weitere “außerordentliche” Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluß des 5. Zivilsenats des Bayerischen Oberstes Landesgerichts München vom 29. Mai 2001 wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen.

G r ü n d e :

Gegen Entscheidungen des Bayerischen Obersten Landesgerichts, das hier zur Entscheidung über die “außerordentliche” Beschwerde gegen den Beschluß des Oberlandesgerichts München zuständig war (BayObLGZ 1993, 111, 114), ist - keine Beschwerde zulässig.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 97 ZPO.

Wert des Beschwerdegegenstandes: 208.333,00 DM

Dr. Müller Dr. v. Gerlach Dr. Greiner

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat BGH in VI ZB 42/01 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten