Zum Inhalt springen
Zitierfest

Rechtsprechung · Bundesgerichtshof

BGH, Beschluss vom 18.12.2008 – V ZR 77/08

Spruchkörper
5. Zivilsenat

Tenor

Die Beschwerde der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 16. Zivilsenats des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts in Schleswig vom 13. März 2008 wird zurückgewiesen.

Die Rechtssache wirft keine entscheidungserheblichen Fragen von grundsätzlicher Bedeutung auf. Eine Entscheidung ist auch nicht zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich (§ 543 Abs. 2 ZPO).

Zwar ist entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts auch bei § 463 Satz 2 BGB a.F. zwischen einem Mangel und dessen Symptomen zu unterscheiden. Dieser Fehler hat sich auf das Ergebnis aber nicht ausgewirkt. Die Beklagten haben arglistig verschwiegen, dass Feuchtigkeit in die Kellerräume 1 und 2 eindringt. Die Kläger können daher den Geldbetrag verlangen, der erforderlich ist, um die Ursache dieser Erscheinung – die unzureichende Abdichtung im Bereich der Giebelwand – nachhaltig zu beseitigen. Das entspricht nach den Feststellungen des Berufungsgerichts der im Vorprozess zuerkannten Summe.

Die Kläger tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens (§ 97 Abs. 1 ZPO).

Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens beträgt 85.000 €.

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat BGH in V ZR 77/08 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten