Zum Inhalt springen
Zitierfest

Rechtsprechung · Bundesgerichtshof

BGH, Beschluss vom 03.05.2023 – V ZR 253/22

Spruchkörper
5. Zivilsenat
ECLI
ECLI:DE:BGH:2023:030523BVZR253.22.1

Tenor

Die Beschwerde des Klägers gegen die Nichtzulassung der Revision in dem Urteil des 19. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Düsseldorf vom 24. August 2022 wird zurückgewiesen.

Die Rechtssache wirft keine entscheidungserheblichen Fragen von grundsätzlicher Bedeutung auf. Eine Entscheidung ist auch nicht zur Fortbildung des Rechts oder zur Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung erforderlich (§ 543 Abs. 2 ZPO).

Der Kläger trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens (§ 97 Abs. 1 ZPO).

Der Gegenstandswert des Beschwerdeverfahrens beträgt bis 800.000 € (vgl. zur Streitwertbemessung nach einseitiger Teilerledigungserklärung BGH, Beschluss vom 27. September 2017 - VIII ZR 100/17, AGS 2018, 124). Zu einer Änderung der Festsetzung in den Vorinstanzen gemäß § 63 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 GKG ist der Senat nicht befugt, weil die Einlegung einer Nichtzulassungsbeschwerde nicht zu dem „Anfall“ der Hauptsache führt (vgl. Senat, Beschluss vom 26. September 2019 - V ZR 285/18, Grundeigentum 2019, 1503, 1504).

BrücknerGöbelMalik
LaubeGrau

Amtliche Veröffentlichung der Entscheidung Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat BGH in V ZR 253/22 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten