Rechtsprechung · Bundesgerichtshof
BGH, Beschluss vom 17.03.2005 – IX ZR 112/03
- Spruchkörper
- 9. Zivilsenat
Tenor
Die Revision gegen das Urteil des 13. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Dresden vom 20. März 2003 wird gemäß § 552a ZPO auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen.
Der Streitwert für das Revisionsverfahren wird auf 7.699,38 € festgesetzt.
Gründe
Eine Vernehmung des geschäftsführenden Gesellschafters der Schuldnerin hat das Berufungsgericht zu Recht unterlassen, weil der entsprechende Sachvortrag der Beklagten unsubstantiiert ist. Es fehlt schon an der Benennung einer Größenordnung der angeblich investierten Gelder, so daß nicht beurteilt werden kann, ob der behauptete Geldzufluß geeignet war, die Schuldnerin zu sanieren (vgl. hierzu BGH, Urt. v. 12. November 1992 - IX ZR 236/91, ZIP 1993, 276; v. 15. Dezember 1994 - IX ZR 18/94, ZIP 1995, 297, 299; v. 4. Dezember 1997 - IX ZR 47/97, ZIP 1998, 248, 251; Gerhardt/Kreft, Aktuelle Probleme der Insolvenzanfechtung 9. Aufl. Rn. 409 f).
Fischer Ganter Raebel Kayser Neškovi(cid:1)
Zitierte Vorschriften
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