Zum Inhalt springen
Zitierfest

Rechtsprechung · Bundesgerichtshof

BGH, Beschluss vom 12.06.2012 – IV ZR 117/11

Spruchkörper
4. Zivilsenat

Tenor

Der Beschluss des Senats vom 16. Mai 2012 wird wegen eines offensichtlichen Schreibfehlers dahin berichtigt, dass der Tenor lautet:

"Die Anhörungsrüge der Beklagten gegen den Senatsbeschluss vom 28. März 2012 wird auf ihre Kosten als unzulässig verworfen",

und es in den Gründen nunmehr heißt:

"Die von den Beklagten erhobene Anhörungsrüge nach § 321a Abs. 1 ZPO …".

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat BGH in IV ZR 117/11 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten