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Zitierfest

Rechtsprechung · Bundesgerichtshof

BGH, Beschluss vom 29.04.2025 – 6 StR 36/25

Spruchkörper
6. Strafsenat
ECLI
ECLI:DE:BGH:2025:290425B6STR36.25.0

Tenor

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Potsdam vom 1. Oktober 2024 aus den in der Antragsschrift des Generalbundesanwalts genannten Gründen im Schuldspruch dahin geändert, dass die Verurteilung wegen tateinheitlicher Beleidigung im Fall II.2 der Urteilsgründe entfällt; die weitergehende Revision wird als unbegründet verworfen. Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.

Tiemann Feilcke Wenske

Fritsche von Schmettau

Amtliche Veröffentlichung der Entscheidung Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

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