Rechtsprechung · Bundesgerichtshof
BGH, Beschluss vom 25.10.2017 – 5 StR 412/17
- Spruchkörper
- 5. Strafsenat
Tenor
Die Revisionen der Angeklagten gegen das Urteil des Landge-
richts Göttingen vom 8. Mai 2017 werden als unbegründet ver-
worfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisi-
onsrechtfertigungen keinen Rechtsfehler zum Nachteil der An-
geklagten ergeben hat.
Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu
tragen.
Zur Revision des Angeklagten T. bemerkt der Senat ergänzend:
Der seit der 6. oder 7. Schulklasse illegale Drogen konsumierende Angeklagte war bereits von 2011 bis 2014 in einer Entziehungsanstalt untergebracht. Dort verhielt er sich „eher destruktiv“. Nach einem „Probewohnen“ außerhalb der Entziehungsanstalt, im Rahmen dessen er mit 1 kg Marihuana Handel getrieben hatte, wurde er wieder geschlossen untergebracht und setzte dort sowie im nachfolgenden Strafvollzug den Drogenkonsum fort. Nach der Entlassung aus der Strafhaft Ende August 2015 blieb er lediglich wenige Monate abstinent. Bereits im Januar 2016 verfiel er wieder in alte Konsummuster (UA S. 5 f.).
In Einklang mit der Auffassung des Generalbundesanwalts kann unter diesen Vorzeichen ausgeschlossen werden, dass das Landgericht bei einer Erörterung des Merkmals zur Annahme einer hinreichend konkreten Erfolgsaussicht im Sinne von § 64 Satz 2 StGB gelangt wäre. Auf der rechtsfehlerhaften Interpretation des Hangs nach § 64 Satz 1 StGB durch das Landgericht beruht das Urteil demgemäß nicht (§ 337 Abs. 1 StPO).
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
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