Rechtsprechung · Bundesgerichtshof
BGH, Beschluss vom 22.09.2026 – 5 StR 392/26
- Spruchkörper
- 5. Strafsenat
- ECLI
- ECLI:DE:BGH:2026:220926B5STR392.26.0
Tenor
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 11. Februar 2026 wird als unbegründet verworfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisionsrechtfertigung keinen Rechtsfehler zum Nachteil des Angeklagten ergeben hat.
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels zu tragen.
Ergänzend bemerkt der Senat:
Soweit das Landgericht strafmildernd erwogen hat, ein Teil der polizeilich beobachteten Taten hätte durch ein früheres Eingreifen verhindert und so der „Schutz der Volksgesundheit ... besser gewährleistet“ werden können, geht dies fehl (vgl. BGH, Urteile vom 6. Januar 2022 - 5 StR 2/21, BGHR StGB § 46 Abs. 2 Wertungsfehler 41; vom 3. August 2022 - 5 StR 203/22 Rn. 17; vom 17. Januar 2024 - 5 StR 339/23 Rn. 16).
| VRinBGH Cirener ist im Urlaub und kann nicht signieren. | Gericke | Köhler | ||
| Gericke | ||||
| Resch | von Häfen |
Amtliche Veröffentlichung der Entscheidung Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat BGH in 5 StR 392/26 entschieden?“