Zum Inhalt springen
Zitierfest

Rechtsprechung · Bundesgerichtshof

BGH, Beschluss vom 15.04.2019 – 5 StR 35/19

Spruchkörper
5. Strafsenat

Tenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts

Berlin vom 18. Mai 2018 wird mit der Maßgabe als unbegründet

verworfen, dass die in Spanien erlittene Auslieferungshaft im

Verhältnis 1:1 auf die verhängte Strafe angerechnet wird.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die

dem Nebenkläger im Revisionsverfahren entstandenen notwen-

digen Auslagen zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Auf der von der Revision gerügten Verletzung des § 243 Abs. 5 Satz 1 StPO, weil der Angeklagte nicht über seine Aussagefreiheit belehrt worden sei, beruht das Urteil jedenfalls nicht.

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat BGH in 5 StR 35/19 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten