Zum Inhalt springen
Zitierfest

Rechtsprechung · Bundesgerichtshof

BGH, Beschluss vom 28.09.2006 – 5 StR 292/06

Spruchkörper
5. Strafsenat

Tenor

Dem Angeklagten J. wird gemäß § 46 Abs. 1 StPO Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Revisionsbegründungsfrist gegen das Urteil des Landgerichts Hamburg vom 22. Februar 2006 gewährt. Die Revisionen der Angeklagten J. und G. gegen das oben genannte Urteil werden gemäß § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Jeder Beschwerdeführer hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

Die Angeklagten werden nicht dadurch beschwert, dass sie nicht wegen Körperverletzung mit Todesfolge und Misshandlung Schutzbefohlener verfolgt und verurteilt worden sind.

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat BGH in 5 StR 292/06 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten