Zum Inhalt springen
Zitierfest

Rechtsprechung · Bundesgerichtshof

BGH, Beschluss vom 13.10.2021 – 5 StR 279/21

Spruchkörper
5. Strafsenat

Tenor

Die Revision des Angeklagten A. K. gegen das Urteil des

Landgerichts Berlin vom 27. April 2021 wird als unbegründet ver-

worfen, da die Nachprüfung des Urteils auf Grund der Revisions-

rechtfertigung keinen Rechtsfehler zu seinem Nachteil ergeben

hat. Er hat die Kosten seines Rechtsmittels zu tragen.

Die Revision der Angeklagten M. gegen das vorgenannte

Urteil wird mit der Maßgabe als unbegründet verworfen, dass die

Angeklagte im Übrigen freigesprochen wird (vgl. Antragsschrift

des Generalbundesanwalts); insoweit fallen der Staatskasse die

Kosten des Verfahrens und die notwendigen Auslagen der Ange-

klagten zur Last. Die Angeklagte hat die verbleibenden Kosten ih-

res Rechtsmittels zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Die Ausführungen der Strafkammer zur Behandlungsbedürftigkeit und zum Therapiewillen des Angeklagten belegen noch ausreichend eine hinreichend konkrete Erfolgsaussicht im Sinne des § 64 StGB.

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat BGH in 5 StR 279/21 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten