Zum Inhalt springen
Zitierfest

Rechtsprechung · Bundesgerichtshof

BGH, Beschluss vom 04.03.2008 – 5 StR 26/08

Spruchkörper
5. Strafsenat

Tenor

Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 5. November 2007 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.

Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die dadurch den Nebenklägern entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.

Ergänzend bemerkt der Senat:

Das Ende des Tatzeitraums für die Fälle 10. bis 19. der Urteilsgründe hat das Landgericht irrtümlich falsch bezeichnet, indem es auf den Festnahmezeitpunkt abgestellt hat. Dies ist jedoch unschädlich. Denn es ist eindeutig festgestellt, dass die Nebenklägerin bei der Begehung sämtlicher dieser Taten unter 16 Jahre alt war und der Angeklagte dies wusste. Der Senat war nach der Antragsschrift des Generalbundesanwalts nicht gehindert, gemäß § 349 Abs. 2 StPO zu entscheiden (vgl. BGHR StPO § 349 Abs. 2 Verwerfung 4).

Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.

In Ihrer KI nachschlagen

Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:

„Was hat BGH in 5 StR 26/08 entschieden?“

Zitierfest in Ihrer KI einrichten