Rechtsprechung · Bundesgerichtshof
BGH, Beschluss vom 19.05.2010 – 5 StR 164/10
- Spruchkörper
- 5. Strafsenat
Tenor
Die Revision des Angeklagten gegen das Urteil des Landgerichts Görlitz vom 18. Dezember 2009 wird nach § 349 Abs. 2 StPO als unbegründet verworfen.
Der Beschwerdeführer hat die Kosten des Rechtsmittels und die dadurch dem Neben- und Adhäsionskläger entstandenen notwendigen Auslagen zu tragen.
Angesichts der Alkoholgewöhnung und des Leistungsverhaltens des Angeklagten schließt der Senat eine Aufhebung der Schuldfähigkeit im Fall II.2 der Urteilsgründe aus. Der Schuldspruch hat daher trotz der fehlerhaften Berechnung der Blutalkoholkonzentration (UA S. 23) Bestand.
Wortlaut aus der amtlichen Veröffentlichung des Gerichts. Leitsätze des Gerichts, keine Leitsätze oder Anmerkungen von Verlagen.
In Ihrer KI nachschlagen
Mit Zitierfest zitiert Ihre KI Entscheidungen im Wortlaut aus amtlichen Quellen, nicht aus dem Gedächtnis. Zum Beispiel:
„Was hat BGH in 5 StR 164/10 entschieden?“