Wer aus einem Grundstück, aus einer Fußgängerzone (Zeichen 242.1 und 242.2), aus einem verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1 und 325.2) auf die Straße oder von anderen Straßenteilen oder über einen abgesenkten Bordstein hinweg auf die Fahrbahn einfahren oder vom Fahrbahnrand anfahren will, hat sich dabei so zu verhalten, dass eine Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer ausgeschlossen ist; erforderlichenfalls muss man sich einweisen lassen. Die Absicht einzufahren oder anzufahren ist rechtzeitig und deutlich anzukündigen; dabei sind die Fahrtrichtungsanzeiger zu benutzen. Dort, wo eine Klarstellung notwendig ist, kann Zeichen 205 stehen.
StVO · Straßenverkehrs-Ordnung
§ 10 StVO – Einfahren und Anfahren
Amtliche Fassung, Stand 30.01.2026.
Verweise
Vorschriften, die auf § 10 StVO verweisen
- § 49 StVO – Ordnungswidrigkeiten
- Anlage 3 StVO – (zu § 42 Absatz 2) Richtzeichen
- Anlage BKatV – (zu § 1 Absatz 1) Bußgeldkatalog (BKat)
Rechtsprechung zu § 10 StVO
174 Entscheidungen zitieren § 10 StVO, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Urt. v. 15.05.2018 – VI ZR 231/17 · 6. Zivilsenat
Leitsatz: "Anderer Verkehrsteilnehmer" im Sinne der § 9 Abs. 5, § 10 Satz 1 StVO ist jede Person, die sich selbst verkehrserheblich verhält, d.h. körperlich und unmittelbar auf den Ablauf eines Verkehrsvorgangs einwirkt. Darunter fällt nicht nur der fließende Durchgangsverkehr auf der Straße, sondern jedenfalls auch derjenige, der auf der anderen Straßenseite vom Fahrbahnrand anfährt.
OLG Saarbrücken, Urt. v. 13.02.2014 – 4 U 59/13 · 4. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Fährt ein Radfahrer von einem rechts neben der Fahrbahn verlaufenden Radweg in die Fahrbahn ein, um sogleich nach links abzubiegen, unterliegt dieser Vorgang sowohl den Regeln des Einfahrens gemäß § 10 Satz 1 StVO als auch denjenigen des Abbiegens gemäß § 9 Abs. 1 und 2 StVO.(Rn.26) (Rn.32) 2. Kommt es in einem solchen Fall zum Zusammenstoß mit einem auf dieser Fahrbahn geradeausfahrenden Pkw …
OLG Schleswig, Urt. v. 10.10.2023 – 7 U 3/23 · 7. Zivilsenat
Schadensersatz aus einem Verkehrsunfall
OLG Hamm, Urt. v. 02.09.2022 – 7 U 5/21 · 7. Zivilsenat
Leitsatz: 1. Wer ein auf seiner Fahrspur haltendes Fahrzeug überholt, muss im Rahmen des Rücksichtnahmegebotes nach § 1 Abs. 2 StVO eine mäßige Behinderung seiner Weiterfahrt durch ein vor dem haltenden Fahrzeug ausparkendes Fahrzeug hinnehmen und das von ihm geführte Fahrzeug abbremsen, um dem ausparkenden Fahrzeug den Abschluss des Ausparkvorgangs zu ermöglichen (in Fortschreibung zu BGH Urt. v. 8.3.2022 …
OLG München, Endurt. v. 06.04.2022 – 10 U 627/21 · 10. Zivilsenat
Haftungsverteilung bei Tankstellenunfall
OLG München, Endurt. v. 16.02.2022 – 10 U 6245/20 · 10. Zivilsenat
Sorgfaltsanforderungen an Fußgängerfurt – Haushaltsführungsschaden bei volljährigen Kindern im Haushalt