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Zitierfest

SGB VI · Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

§ 96 SGB VI – Nachversicherte Versorgungsbezieher

Amtliche Fassung, Stand 15.10.2026.

Nachversicherten, die ihren Anspruch auf Versorgung ganz und auf Dauer verloren haben, wird die Rente oder die höhere Rente für den Zeitraum nicht geleistet, für den Versorgungsbezüge zu leisten sind.

Rechtsprechung zu § 96 SGB VI

11 Entscheidungen zitieren § 96 SGB VI, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Beschl. v. 12.03.2019 – B 13 R 273/17 B · 13. Senat

    Sozialgerichtsverfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler - gerügter Verstoß gegen die Sachaufklärungspflicht - Unzulässigkeit von Beweisausforschungs- und Beweisermittlungsanträgen

  • BSG, Urt. v. 09.12.2010 – B 13 R 10/10 R · 13. Senat

    Leitsatz: 1. Ein privilegiertes (rentenunschädliches) Überschreiten der Hinzuverdienstgrenze bei einer Rente wegen Erwerbsminderung kann bereits im ersten Monat des Zusammentreffens von Rente und Hinzuverdienst vorliegen. 2. Unter Anwendung des sog Vormonatsprinzips kommt ein privilegiertes Überschreiten auch dann in Betracht, wenn im vorangegangenen Kalendermonat kein Hinzuverdienst erzielt worden ist. 3. …
  • LSG Hessen, Urt. v. 13.06.2023 – L 2 R 284/21 · 2. Senat

  • LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 13.05.2020 – L 5 R 2992/18 · 5. Senat

    Leitsatz: Die Hinzuverdienstgrenzen für eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit sind verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dem Gesetzgeber steht bei der konkreten Berechnungsweise ein Gestaltungsspielraum zu. Die Anknüpfung der Berechnungsweise an die Geringfügigkeitsgrenze des § 8 Abs 1 SGB IV ist nicht willkürlich. Für eine Berechnung allein unter Ansatz der Anzahl der geleisteten …
  • LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 16.06.2015 – L 9 R 5132/14 · 9. Senat

    Leitsatz: Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt, das nicht aus einer während des Rentenbezugs noch bestehenden Beschäftigung stammt, ist kein rentenschädlicher Hinzuverdienst (im Anschluss an BSG vom 10.7.2012 B 13 R 85/11 R = SozR 4-2600 § 96a Nr 14). Insoweit ist Arbeitsentgelt aus einem nicht ruhenden Arbeitsverhältnis dem ruhenden dann gleichzustellen, wenn es während dauerhafter, bis zur Beendigung des …
  • LSG Thüringen, Urt. v. 24.03.2015 – L 6 R 1007/11 · 6. Senat

    Anwendbarkeit der Besitzschutzregelung des § 313 Abs 7 SGB 6 auf Arbeitsentgelt oder Arbeitseinkommen

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