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Zitierfest

SGB VI · Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

§ 65 SGB VI – Anpassung der Renten

Amtliche Fassung, Stand 15.10.2026.

Zum 1. Juli eines jeden Jahres werden die Renten angepasst, indem der bisherige aktuelle Rentenwert durch den neuen aktuellen Rentenwert ersetzt wird.

Verweise

Vorschriften, die auf § 65 SGB VI verweisen

Rechtsprechung zu § 65 SGB VI

115 Entscheidungen zitieren § 65 SGB VI, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Hamburg, Urt. v. 26.11.2019 – L 3 R 82/18 · 3. Senat

    Gesetzmäßigkeit der Rentenberechnung und Rentenanpassung in der gesetzlichen Rentenversicherung

  • LAG Hamm, Urt. v. 30.05.2018 – 4 Sa 414/17 · 4. Kammer

    Leitsatz: 1. Ist in einer Versorgungsordnung auf Grundlage einer Gesamtbetriebsvereinbarung bestimmt, dass die Gesamtversorgungsbezüge entsprechend der Entwicklung der Renten in der gesetzlichen Rentenversicherung angepasst werden und behält sich der Arbeitgeber für den Fall, dass er das „nicht für vertretbar hält“ vor, etwas Abwei-chendes zu beschließen, dann kann die Auslegung der Versorgungsordnung …
  • LSG Berlin-Brandenburg, Beschl. v. 14.07.2016 – L 8 R 301/15 · 8. Senat

    Rechtmäßigkeit der Anpassung des monatlichen Höchstwertes des Rechts auf Rente bei einer aus dem Beitrittsgebiet überführten Rente

  • LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 30.01.2018 – L 9 R 843/16 · 9. Senat

    Leitsatz: 1. Rentenanpassungsmitteilungen sind Verwaltungsakte, mit denen der Monatswert der Rente jeweils neu bestimmt und gegenüber der bisherigen Regelung geändert wird. Im Laufe eines Verfahrens erfolgende weitere Rentenanpassungen stellen Änderungsbescheide iS von § 96 SGG dar. (Rn.21) 2. Die gesetzliche Rentenanpassung zum 1.7.2015 ist recht- und verfassungsmäßig. (Rn.25)
  • LAG Hamburg, Urt. v. 24.08.2017 – 1 Sa 17/17 · 1. Kammer

    Leitsatz: Ist in einem Tarifvertrag vorgesehen, dass der Vorstand eines Unternehmens von einer in der Vereinbarung vorgesehenen Erhöhung der Betriebsrente entsprechend der Erhöhung der gesetzlichen Altersrente absehen kann, wenn er diese nicht für vertretbar hält, bedarf dieses auf das Unternehmen bezogener wirtschaftlicher und in der Regel finanzieller Gründe.(Rn.44) (Rn.47)
  • BAG, Urt. v. 12.05.2026 – 3 AZR 127/25 · 3. Senat

    Leitsatz: 1. Sieht eine Versorgungsregelung eine jährliche Anpassung der Betriebsrenten entsprechend der Entwicklung der Gehaltstarife zu einem bestimmten Anpassungsstichtag vor, ist für die Anpassung regelmäßig die bis zum Ablauf des dem Stichtag unmittelbar vorausgehenden Tages eingetretene Tarifentwicklung maßgeblich. 2. Die Heilung eines Verstoßes gegen § 308 Abs. 1 Satz 1 ZPO im zweiten Rechtszug …

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