Die Zeit der Erziehung eines Kindes bis zu dessen vollendetem zehnten Lebensjahr ist bei einem Elternteil eine Berücksichtigungszeit, soweit die Voraussetzungen für die Anrechnung einer Kindererziehungszeit auch in dieser Zeit vorliegen. Dies gilt für Zeiten einer mehr als geringfügig ausgeübten selbständigen Tätigkeit nur, soweit diese Zeiten auch Pflichtbeitragszeiten sind.
SGB VI · Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)
§ 57 SGB VI – Berücksichtigungszeiten
Verweise
Vorschriften, die auf § 57 SGB VI verweisen
- § 78a SGB VI – Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
- § 307d SGB VI – Zuschlag an persönlichen Entgeltpunkten für Kindererziehung
Rechtsprechung zu § 57 SGB VI
111 Entscheidungen zitieren § 57 SGB VI, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
LSG Hessen, Urt. v. 26.10.2012 – L 5 R 323/11 · 5. Senat
Leitsatz: 1. Nach Übernahme aller Feststellungen eines Vormerkungsbescheides in den Rentenbescheid verliert der Vormerkungsbescheid jegliche rechtliche Bedeutung und ist "auf andere Weise" erledigt (§ 39 Abs. 2 SGB X). Die Aufhebung eines solchen bereits erledigten Vormerkungsbescheides läuft ins Leere (vgl. BSG vom 23. August 2005, B 4 RA 21/04 R). 2. Eine Anerkennung von Berücksichtungszeiten für …
BSG, Urt. v. 21.10.2021 – B 5 R 28/21 R · 5. Senat
Leitsatz: Es ist nicht verfassungswidrig, dass das Gesetz die Anerkennung von Kindererziehungszeiten im Ausland bei Vorliegen weiterer Voraussetzungen in der gesetzlichen Rentenversicherung auf den gemeinsamen Aufenthalt von Ehegatten oder Lebenspartnern beschränkt.
BSG, Urt. v. 10.10.2018 – B 13 R 20/16 R · 13. Senat
Leitsatz: Versorgung nach beamtenrechtlichen Vorschriften schließt die Berücksichtigung von Kindererziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder in der gesetzlichen Rentenversicherung aus, ohne dass es auf die annähernd gleichwertige Berücksichtigung der Kindererziehung in der Beamtenversorgung im Einzelfall ankommt.
BSG, Urt. v. 21.03.2018 – B 13 R 19/14 R · 13. Senat
Leitsatz: 1. Nur solche Tatbestände, die nach dem im Zeitpunkt ihrer Feststellung geltenden Recht in einem künftigen Leistungsfall rentenversicherungsrechtlich bedeutsam werden können, sind im Vormerkungsverfahren feststellungsfähig und nach Ablehnung einklagbar. 2. Es ist nicht von Verfassungs wegen erforderlich, den Betreuungs- und Erziehungsaufwand von Eltern im Leistungsrecht der gesetzlichen …
BSG, Urt. v. 10.12.2013 – B 13 R 91/11 R · 13. Senat
Leitsatz: 1. Ein sozialrechtlicher Herstellungsanspruch aufgrund unterbliebener Beratung besteht nicht, wenn der Leistungsberechtigte innerhalb angemessener Frist nicht nachgefragt hat, wo die Antwort auf sein Auskunftsbegehren bleibe. 2. Es ist mit dem Grundgesetz vereinbar, dass im Zeitraum von Januar 1992 bis März 1995 zurückgelegte Zeiten nicht erwerbsmäßiger Pflege in der gesetzlichen …
BSG, Urt. v. 11.05.2011 – B 5 R 22/10 R · 5. Senat
Kindererziehungs- und Berücksichtigungszeiten - Erziehung im Ausland - Niederlande - gewöhnlicher Aufenthalt - Grenzgänger - Eintritt der Beitragspflicht während Erziehung des Kindes - notwendige Beiladung