Zum Inhalt springen
Zitierfest

SGB VI · Sozialgesetzbuch (SGB) Sechstes Buch (VI) - Gesetzliche Rentenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 18. Dezember 1989, BGBl. I S. 2261, 1990 I S. 1337)

§ 45 SGB VI – Rente für Bergleute

Amtliche Fassung, Stand 15.10.2026.

(1) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente für Bergleute, wenn sie

  • 1. im Bergbau vermindert berufsfähig sind,
  • 2. in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit drei Jahre knappschaftliche Pflichtbeitragszeiten haben und
  • 3. vor Eintritt der im Bergbau verminderten Berufsfähigkeit die allgemeine Wartezeit in der knappschaftlichen Rentenversicherung erfüllt haben.

(2) Im Bergbau vermindert berufsfähig sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung nicht imstande sind,

  • 1. die von ihnen bisher ausgeübte knappschaftliche Beschäftigung und
  • 2. eine andere wirtschaftlich im Wesentlichen gleichwertige knappschaftliche Beschäftigung, die von Personen mit ähnlicher Ausbildung sowie gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten ausgeübt wird,

auszuüben. Die jeweilige Arbeitsmarktlage ist nicht zu berücksichtigen. Nicht im Bergbau vermindert berufsfähig sind Versicherte, die eine im Sinne des Satzes 1 Nr. 2 wirtschaftlich und qualitativ gleichwertige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit außerhalb des Bergbaus ausüben.

(3) Versicherte haben bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze auch Anspruch auf Rente für Bergleute, wenn sie

  • 1. das 50. Lebensjahr vollendet haben,
  • 2. im Vergleich zu der von ihnen bisher ausgeübten knappschaftlichen Beschäftigung eine wirtschaftlich gleichwertige Beschäftigung oder selbständige Tätigkeit nicht mehr ausüben und
  • 3. die Wartezeit von 25 Jahren erfüllt haben.

(4) § 43 Abs. 4 und 5 ist anzuwenden.

Verweise

Vorschriften, die auf § 45 SGB VI verweisen

  • § 96a SGB VI – Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst
  • § 434 SGB III – Gesetz zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit

Rechtsprechung zu § 45 SGB VI

25 Entscheidungen zitieren § 45 SGB VI, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • LSG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 13.04.2017 – L 3 R 48/17 B · 3. Senat

    Leitsatz: 1. Gutachten zur Minderung der Erwerbsfähigkeit iSv Anlage 1 zu § 9 Abs 1 JVEG schließen auch Gutachten über die Erwerbsminderung eines Versicherten nach § 43 SGB VI in der Fassung des Gesetzes zur Reform der Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit (juris: RRErwerbG) vom 20.12.2000 = BGBl I 2000, 1827 ein. Mit der Rentenreform ist insbesondere die amtliche Überschrift (Zweiter Abschnitt …
  • LSG Hessen, Urt. v. 04.03.2011 – L 5 R 390/09 · 5. Senat

    Leitsatz: 1. Bei der nach § 45 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI erforderlichen Prüfung der Gleichwertigkeit von knappschaftlichem Hauptberuf und der zumutbaren Verweisungstätigkeit ist die tarifliche Vergütung der Tätigkeit entscheidend; maßgeblich für den Vergleich sind die tariflichen Einstufungen der Grundlöhne und hierbei nur diejenigen tariflich vorgeschriebenen Vergütungen, die der Arbeitnehmer auf jeden …
  • BAG, Urt. v. 16.03.2010 – 3 AZR 594/09 · 3. Senat

    Leitsatz: 1. Betriebliche Altersversorgung, für die der Pensionssicherungsverein als Träger der gesetzlichen Insolvenzsicherung im Sicherungsfall einzustehen hat, sind nur Leistungen, mit denen die biometrischen Risiken "Langlebigkeit", Todesfall oder Invalidität abgedeckt werden. Maßgeblich ist auf das Ereignis abzustellen, an das die Versorgung anknüpft. 2. Hausbrandleistungen für ausgeschiedene …
  • LSG Thüringen, Urt. v. 28.03.2012 – L 12 R 7/07 · 12. Senat

    Knappschaftliche Rentenversicherung - Leistungszuschlag - Beitrittsgebiet - überwiegend unter Tage ausgeübte Tätigkeit - Gleichstellung

  • BVerfG, Beschl. v. 07.04.2022 – 1 BvL 3/18, 1 BvR 717/16, 1 BvR 2257/16, 1 BvR 2824/17 · 1. Senat

    Leitsatz: 1. Bei der Erhebung von Sozialversicherungsbeiträgen erfordert Art. 3 Abs. 1 GG die Beachtung des aus dem allgemeinen Gleichheitssatz abgeleiteten Gebots der Belastungsgleichheit, das sich auf alle staatlich geforderten Abgaben erstreckt. Wirken sich Beitragsregelungen innerhalb der Gruppe der Familien zu Lasten bestimmter Familienkonstellationen nachteilig aus, so muss der Staat den besonderen …
  • BSG, Urt. v. 01.02.2022 – B 12 KR 40/19 R · 12. Senat

Weitere Entscheidungen zu § 45 SGB VI suchen