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Zitierfest

SGB V · Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)

§ 136d SGB V – Evaluation und Weiterentwicklung der Qualitätssicherung durch den Gemeinsamen Bundesausschuss

Amtliche Fassung, Stand 06.10.2026.

Der Gemeinsame Bundesausschuss hat den Stand der Qualitätssicherung im Gesundheitswesen festzustellen, sich daraus ergebenden Weiterentwicklungsbedarf zu benennen, eingeführte Qualitätssicherungsmaßnahmen auf ihre Wirksamkeit hin zu bewerten und Empfehlungen für eine an einheitlichen Grundsätzen ausgerichtete sowie sektoren- und berufsgruppenübergreifende Qualitätssicherung im Gesundheitswesen einschließlich ihrer Umsetzung zu erarbeiten. Er erstellt in regelmäßigen Abständen einen Bericht über den Stand der Qualitätssicherung.

Verweise

Vorschriften, die auf § 136d SGB V verweisen

  • § 91 SGB V – Gemeinsamer Bundesausschuss
  • § 140f SGB V – Beteiligung von Interessenvertretungen der Patientinnen und Patienten

Rechtsprechung zu § 136d SGB V

8 Entscheidungen zitieren § 136d SGB V, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.

  • BSG, Urt. v. 20.03.2018 – B 1 KR 4/17 R · 1. Senat

    Leitsatz: Die für die grundrechtsorientierte Auslegung des Leistungsrechts erforderliche lebensbedrohliche Erkrankung setzt voraus, dass sich der voraussichtlich tödliche Krankheitsverlauf innerhalb eines kürzeren, überschaubaren Zeitraums mit großer Wahrscheinlichkeit nach den konkreten Umständen des Falles verwirklichen wird.
  • BSG, Urt. v. 20.04.2016 – B 3 KR 18/15 R · 3. Senat

    Leitsatz: Von dem Grundsatz, dass ein Vergütungsanspruch für Leistungen der häuslichen Krankenpflege nur auf der Grundlage eines entsprechenden Vertrags zwischen dem Leistungserbringer und der Krankenkasse des Versicherten besteht, darf nur in besonderen Ausnahmefällen abgewichen werden.
  • LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 08.06.2023 – L 1 KR 475/21 KL · 1. Senat

    Leitsatz: Die Anhebung der Mindestmengenregelung für komplexe Eingriffe am Organsystem Ösophagus für Erwachsene von 10 auf 26 Fälle ist nicht zu beanstanden. (Rn.44) (Rn.82)
  • LSG Baden-Württemberg, Urt. v. 12.07.2022 – L 11 KR 98/22 · 11. Senat

    Leitsatz: Für die Zeit vor Inkrafttreten der Kryo-RL (juris: KryoRL) des GBA (BAnz 19.02.2021 B7) am 20.2.2021 besteht kein Sachleistungsanspruch auf Kryokonservierung. Erst der GBA entscheidet über die weitere Konkretisierung des Gesetzes (§ 27a Abs 4 SGB V) als Normgeber. Mit der Kryo-RL wird der Umfang der den Versicherten von den Krankenkassen geschuldeten Leistungen verbindlich festgelegt. (Rn.38)
  • BVerwG, Urt. v. 10.04.2025 – 3 C 11.23 · 3. Senat

    Leitsatz: Nach § 3 Abs. 3 Satz 4 Nr. 5 BPflV sind bei der Vereinbarung des Gesamtbetrags allein die Kosten für erforderliches therapeutisches Personal zu berücksichtigen, das gegenüber dem Vorjahr zusätzlich vereinbart wird, und nicht auch die Kosten für erforderliches therapeutisches Personal, das bereits im Gesamtbetrag für das Vorjahr vereinbart gewesen ist.
  • LSG NRW, Beschl. v. 17.10.2024 – L 10 KR 243/24 B ER · 10

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