Menschen mit Behinderungen oder von Behinderung bedrohte Menschen erhalten Leistungen nach diesem Buch und den für die Rehabilitationsträger geltenden Leistungsgesetzen, um ihre Selbstbestimmung und ihre volle, wirksame und gleichberechtigte Teilhabe am Leben in der Gesellschaft zu fördern, Benachteiligungen zu vermeiden oder ihnen entgegenzuwirken. Dabei wird den besonderen Bedürfnissen von Frauen und Kindern mit Behinderungen und von Behinderung bedrohter Frauen und Kinder sowie Menschen mit seelischen Behinderungen oder von einer solchen Behinderung bedrohter Menschen Rechnung getragen.
SGB IX · Sozialgesetzbuch Neuntes Buch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen – (Artikel 1 des Gesetzes v. 23. Dezember 2016, BGBl. I S. 3234)
§ 1 SGB IX – Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft
Verweise
Vorschriften, die auf § 1 SGB IX verweisen
- § 9 SGB IX – Vorrangige Prüfung von Leistungen zur Teilhabe
- § 25 SGB IX – Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
- § 28 SGB IX – Ausführung von Leistungen
Rechtsprechung zu § 1 SGB IX
106 Entscheidungen zitieren § 1 SGB IX, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
LSG Sachsen-Anhalt, Urt. v. 15.04.2025 – L 8 SO 29/21 · 8. Senat
Leitsatz: Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) handelt es sich bei Leistungen der Eingliederungshilfe seit dem 1. Januar 2020 um eine "neue" Leistung. Enthalten die streitgegenständlichen Bescheide allein Regelungen zur bis zum 31. Dezember 2019 gültigen Rechtslage, ist die Klage demnach unzulässig (Bezug auf BSG vom 28.1.2021 B 8 SO 9/19 R = BSGE 131, 246 = SozR 4-3500 § 57 Nr 1 = juris …
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 21.11.2024 – L 4 KR 366/23 · 4. Senat
Leitsatz: 1. Kaum oder nicht gehfähige Versicherte können die Versorgung mit einem Aktivrollstuhl zusätzlich zu einem schon vorhandenen Elektrorollstuhl beanspruchen, wenn sie sich in ihrer Wohnung und in deren Nahbereich auch mittels eigener Körperkraft fortbewegen wollen. (Rn.37) 2. Zu einer selbstbestimmten Lebensführung iSv § 1 SGB IX zählt auch die Möglichkeit, in die zentralen Räume der eigenen …
LSG Hamburg, Urt. v. 12.09.2019 – L 4 SO 85/17 · 4. Senat
Interessenabwägung bei der Versorgung eines hörbehinderten Sozialhilfeberechtigten mit einem Hilfsmittel durch den Sozialhilfeträger
LSG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20.11.2013 – L 33 R 550/12 · 33. Senat
Zuständigkeit und Prüfungsumfang des erstangegangenen Rehabilitationsträgers bei der beantragten Kostenübernahme für ein Hörgerät
OVG Hamburg, Beschl. v. 14.02.2011 – 3 Bf 102/09.Z · 3. Senat
Leitsatz: 2. Die Anforderung, dass der behinderte Studierende auch die studienzeitverlängernden Auswirkungen seiner Behinderung darlegen muss, steht nicht im Widerspruch zu den Vorschriften in §§ 1, 2 und 69 Abs. 5 Satz 2 SGB IX (juris: SGB 9) und verstößt nicht gegen das verfassungsrechtliche Verbot der Benachteiligung wegen einer Behinderung in Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG.(Rn.8)
BSG, Urt. v. 27.10.2022 – B 9 SB 4/21 R · 9. Senat
Leitsatz: Ein Grad der Behinderung wegen einer Sehstörung setzt einen morphologischen (organischen) Befund voraus, der mit den subjektiven Angaben des Anspruchstellers übereinstimmt.