Arbeitseinkommen ist der nach den allgemeinen Gewinnermittlungsvorschriften des Einkommensteuerrechts ermittelte Gewinn aus einer selbständigen Tätigkeit. Einkommen ist als Arbeitseinkommen zu werten, wenn es als solches nach dem Einkommensteuerrecht zu bewerten ist.
SGB IV · Sozialgesetzbuch (SGB) Viertes Buch (IV) - Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung - (Artikel I des Gesetzes vom 23. Dezember 1976, BGBl. I S. 3845)
§ 15 SGB IV – Arbeitseinkommen
Amtliche Fassung, Stand 24.07.2026.
Verweise
Vorschriften, die auf § 15 SGB IV verweisen
- § 7c SGB IV – Verwendung von Wertguthaben
- § 56 IfSG – Entschädigung
- § 165 SGB VI – Beitragspflichtige Einnahmen selbständig Tätiger
- § 82 SGB VII – Regelberechnung
Rechtsprechung zu § 15 SGB IV
7 Entscheidungen zitieren § 15 SGB IV, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BayVGH, Endurt. v. 13.10.2025 – 20 B 23.1440 · 20. Senat
Entschädigungsanspruch nach § 56 IfSG bei behördlicher Absonderung und Berücksichtigung von Betriebsausfallversicherungsleistungen
BayVGH, Urt. v. 09.01.2025 – 20 B 23.1456 · 20. Senat
Verdienstausfallentschädigung eines selbstständigen Heilpraktikers für Absonderung
BSG, Urt. v. 30.03.2011 – B 12 KR 18/09 R · 12. Senat
Krankenversicherung - freiwillig versicherter Selbstständiger - vorläufige Beitragsfestsetzung durch einstweiligen Bescheid - rückwirkende Berücksichtigung geringerer Einnahmen für die endgültige Beitragsfestsetzung auch bei Vorlage der nachweisenden Steuerbescheide erst im Widerspruchsverfahren
BVerfG, Beschl. v. 15.03.2000 – 1 BvL 16/96 - - 1 BvL 17/96 - - 1 BvL 18/96 - - 1 BvL 19/96 - - 1 BvL 20/96 - - 1 BvL 18/97, 1 BvL 16/96, 1 BvL 17/96, 1 BvL 18/96, 1 BvL 19/96, 1 BvL 20/96, 1 BvL 18/97 · 1. Senat
Leitsatz: 1. Es ist mit Art. 3 Abs. 1 GG unvereinbar, dass nach § 5 Abs. 1 Nr. 11 Halbsatz 1 SGB V in der Fassung des Gesundheitsstrukturgesetzes Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung dann von der Krankenversicherung der Rentner ausgeschlossen sind, wenn sie nicht seit der erstmaligen Aufnahme einer Erwerbstätigkeit bis zur Stellung des Rentenantrags mindestens neun Zehntel der zweiten Hälfte des …
BVerfG, Beschl. v. 05.04.2005 – 1 BvR 774/02 · 1. Senat
Leitsatz: Zu den Anforderungen des Art. 3 Abs. 2 GG an die Regelung der Beitragsverpflichtung von Mitgliedern berufsständischer Versorgungswerke, die aus Gründen der Kindererziehung ohne Einkommen sind.
BVerfG, Beschl. v. 22.05.2001 – 1 BvL 4/96 · 1. Senat
Leitsatz: Die Mindestbemessungsgrenze für Beiträge hauptberuflich selbständig Erwerbstätiger, die freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung sind (§ 240 Abs. 4 Satz 2 Halbsatz 2 SGB V), ist verfassungsgemäß.