Die Information und Aufklärung der Allgemeinheit über die Gefahren übertragbarer Krankheiten und die Möglichkeiten zu deren Verhütung sind eine öffentliche Aufgabe. Insbesondere haben die nach Landesrecht zuständigen Stellen über Möglichkeiten des allgemeinen und individuellen Infektionsschutzes sowie über Beratungs-, Betreuungs- und Versorgungsangebote zu informieren.
IfSG · Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen
§ 3 IfSG – Prävention durch Aufklärung
Verweise
Vorschriften, die auf § 3 IfSG verweisen
- § 11 IfSG – Übermittlung an die zuständige Landesbehörde und an das Robert Koch-Institut
Rechtsprechung zu § 3 IfSG
9 Entscheidungen zitieren § 3 IfSG, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BayVGH, Beschl. v. 28.08.2026 – 20 BV 25.782 · 20. Senat
Coronavirus, SARS-CoV-2, Erstattungsanspruch des Arbeitgebers, Verdienstausfallentschädigung wegen coronabedingter Absonderung, PCR-Test als Nachweis einer Infektion, Verdienstausfallentschädigung, Arbeitgebererstattung, Absonderungspflicht, Beweislast für Krankheit
BayVGH, Beschl. v. 12.01.2021 – 20 NE 20.2933 · 20. Senat
Ausgangsbeschränkungen in Bayern wegen Corona
VG Frankfurt, Urt. v. 28.09.2022 – 5 K 3397/20.F · 5. Berichterstatter
Leitsatz: Abweichend von dem in § 56 Abs 1 IfSG verankerten Grundsatz ordnet § 56 Abs. 7 Satz 1 IfSG für die Fälle sog. nachträglicher Arbeitsunfähigkeit zwar an, dass der Entschädigungsanspruch in Höhe des Betrages, der bei nachträglichem Eintritt der Arbeitsunfähigkeit an den Berechtigten auszuzahlen war, bestehen bleibt. Indessen gehen nach § 56 Abs. 7 Satz 2 IfSG Ansprüche, die …
BayVGH, Beschl. v. 11.01.2021 – 20 NE 20.3030 · 20. Senat
Nächtliche Ausgangsbeschränkung aufgrund der Corona-Pandemie
BayVGH, Beschl. v. 11.01.2021 – 20 NE 20.3032 · 20. Senat
Erfolgloser Eilantrag im Normenkontrollverfahren gegen die nächtliche Ausggangssperre in der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
BayVGH, Beschl. v. 27.01.2025 – 20 N 20.3096 · 20. Senat
Normenkontrolle gegen Ausgangsbeschränkung