Kunst und Forschung sind frei. Die akademische Freiheit wird geachtet.
GRCh · Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Art. 13 GRCh – Freiheit der Kunst und der Wissenschaft
Amtliche Fassung, Stand 07.06.2016.
Rechtsprechung zu Art. 13 GRCh
14 Entscheidungen zitieren Art. 13 GRCh, hier 6 davon: zuerst mit der Vorschrift im Leitsatz, dann in der Normenkette, häufig zitierte und neueste vorn.
BGH, Urt. v. 02.04.2015 – I ZR 59/13 · 1. Zivilsenat
Leitsatz: Springender Pudel 1. Sind bei einem aus einem Wort und einem Bild bestehenden Zeichen die Komposition des Gesamterscheinungsbildes, die Anordnung der Markenbestandteile sowie der Wortanfang mit einer bekannten Wort-Bild-Marke identisch (hier: Bildbestandteil eines Tiers im Sprung aus derselben Perspektive, in derselben Haltung und in derselben Sprungrichtung), kann von bildlicher …
BVerfG, Urt. v. 31.05.2016 – 1 BvR 1585/13 · 1. Senat
Leitsatz: 1. Die von Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG geforderte kunstspezifische Betrachtung verlangt, die Übernahme von Ausschnitten urheberrechtlich geschützter Gegenstände als Mittel künstlerischen Ausdrucks und künstlerischer Gestaltung anzuerkennen. Steht dieser Entfaltungsfreiheit ein Eingriff in Urheber- oder Leistungsschutzrechte gegenüber, der die Verwertungsmöglichkeiten nur geringfügig beschränkt, so …
EuGH, Urt. v. 16.02.2022 – C-156/21 · Plenum
Ungarn gegen Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union. Nichtigkeitsklage – Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 – Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Europäischen Union – Schutz des Haushalts der Union im Fall von Verstößen gegen die Grundsätze der …
EuGH, Urt. v. 16.02.2022 – C-157/21 · Plenum
Republik Polen gegen Europäisches Parlament und Rat der Europäischen Union. Nichtigkeitsklage – Verordnung (EU, Euratom) 2020/2092 – Allgemeine Konditionalitätsregelung zum Schutz des Haushalts der Europäischen Union – Schutz des Haushalts der Union im Fall von Verstößen gegen die Grundsätze der …
EuGH, Urt. v. 06.10.2020 – C-66/18 · Große Kammer
Europäische Kommission gegen Ungarn. Vertragsverletzung eines Mitgliedstaats – Zulässigkeit – Zuständigkeit des Gerichtshofs – Allgemeines Übereinkommen über den Handel mit Dienstleistungen – Art. XVI – Marktzugang – Liste spezifischer Verpflichtungen – Bedingung des Vorliegens einer Genehmigung – …
EuGH, Urt. v. 29.07.2019 – C-476/17 · Große Kammer
Pelham GmbH u. a. gegen Ralf Hütter und Florian Schneider-Esleben. Vorlage zur Vorabentscheidung – Urheberrecht und verwandte Schutzrechte – Richtlinie 2001/29/EG – Informationsgesellschaft – Harmonisierung bestimmter Aspekte des Urheberrechts und der verwandten Schutzrechte – Elektronisches …